Menschenrechte

Dodoma (epd) – Tansanias Regierung führt eine kostspielige Zulassung für Blogger ein. Bis zum 5. Mai müssten sich alle Blogger registrieren lassen und dafür eine Gebühr von umgerechnet mehr als 750 Euro zahlen. Wer dieser Aufforderung nicht nachkomme, müsse mit einer hohen Geld- oder Haftstrafe rechnen. Menschenrechtler sprachen vom jüngsten Versuch der tansanischen Regierung, die Medienfreiheit im Land weiter einzuschränken. Die Zulassungsgebühr entspricht einem durchschnittlichen...

Berlin (epd) – Wie aus dem ersten »Atlas der Zivilgesellschaft« vom evangelischen Hilfswerk »Brot für die Welt« und dem internationalen Netzwerk Civicus hervorgeht, genießen nur zwei Prozent aller Menschen weltweit uneingeschränkt das Recht auf freie Meinungsäußerung, auf Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit. »In sieben von acht Staaten sind diese Rechte inzwischen beschränkt«, sagte die Präsidentin von »Brot für die Welt«, Cornelia Füllkrug-Weitzel. Am schlimmsten sei die Situation für rund...

An diesem Sonntag steht der Internationale Tag der Menschenrechte an. Mit dem Gedenktag erinnern die Vereinten Nationen (UN) jährlich an die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die vor 69 Jahren verabschiedet wurde. Das Dokument ist völkerrechtlich nicht verbindlich, setzte aber international Normen für unveräußerliche Grundrechte und Freiheiten. Dazu gehören das Recht auf Leben, auf Glaubens-, Meinungs- und Pressefreiheit sowie der Schutz vor Folter, willkürlicher Haft und...

Weimar (epd) – Der Weimarer Menschenrechtspreis 2017 wird am Sonntag, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, an den chinesischen Wissenschaftler Ilham Tohti verliehen. Damit werde sein Einsatz für die Rechte der Minderheit der Uiguren in der Volksrepublik gewürdigt, so die Stadtverwaltung. Tohti kann den mit 5 000 Euro dotierten Preis nicht selbst entgegennehmen. Der 48-Jährige verbüßt nach Angaben der Stadt eine lebenslange Haftstrafe wegen »Separatismus«.

Der vor mehr als zwölf Jahren in einer Dessauer Polizeizelle verbrannte Asylbewerber Oury Jalloh wurde nach Recherchen des ARD-Magazins »Monitor« mit hoher Wahrscheinlichkeit getötet. Mehrere Sachverständige hielten einen Tod durch Fremdeinwirkung für wahrscheinlicher als die lange verfolgte These der Selbstanzündung, berichtete »Monitor« unter Verweis auf die Ermittlungsakten. Vertreter der Linken und der Grünen in Sachsen-Anhalt forderten erneut eine umfassende, unabhängige Aufklärung des...

Berlin (epd) – Der nach rund 100 Tagen aus türkischer Untersuchungshaft freigelassene Berliner Menschenrechtsaktivist Peter Steudtner will auch künftig in der Menschenrechtsarbeit aktiv bleiben. Er werde definitiv weiter Menschenrechtsaktivisten unterstützen. Wie dies konkret aussehen werde, hänge aber unter anderem vom Fortgang seines Prozesses in der Türkei ab 22. November ab, sagte Steudtner im RBB. Steudtner war am 5. Juli bei einem Menschenrechtsworkshop in der Nähe von Istanbul zusammen...

Kabul/Genf (epd) – In Afghanistan sind laut UN-Hochkommissa- riat für Menschenrechte in der ersten Jahreshälfte 1 662 Zivilisten getötet worden, zwei Prozent mehr als im ersten Halbjahr 2016. Auffällig sei die Zunahme der Zahl getöteter und verletzter Frauen und Kinder: Mindestens 174 Frauen wurden getötet und 462 verletzt, eine Zunahme um 23 Prozent. Mindestens 436 Kinder seien getötet und 1 141 Minderjährige verletzt worden, bei den Todesfällen eine Zunahme um neun Prozent. Alle in dem...