Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB) für die von „meine-kirchenzeitung / unser-gemeindebrief“ angebotenen Dienste



Beschreibung von meine-kirchenzeitung / unser-gemeindebrief:

meine-kirchenzeitung / unser-gemeindebrief ist ein Diensteanbieter (nachfolgend kurz meine-kirchenzeitung genannt), der es seinen Mitgliedern bzw. Nutzern aus den Kirchengemeinden, Kirchenkreisen, Propsteien, Einrichtungen und Werken der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM) und der Evangelischen Landeskirche Anhalts sowie der Mitteldeutschen Kirchenzeitung „Glaube+Heimat“ vor allem ermöglicht, Beiträge (mit oder ohne Fotos bzw. Illustrationen), Videos und sonstige Werke (nachfolgend „Werke“ genannt) vorwiegend zu den Themen Glaube und Heimat in eine von meine-kirchenzeitung vorgehaltene Datenbank einzustellen und diese anderen registrierten Mitgliedern von meine-kirchenzeitung zur Verfügung zu stellen. Außerdem können die Mitglieder eigene Printpublikationen zum Thema Glaube und Heimat mit Hilfe eines Moduls im Online-Portal erstellen und veröffentlichen.

Mitglieder von meine-kirchenzeitung sind zum einen die Personen (Urheber / Rechteinhaber), die sich bei meine-kirchenzeitung registrieren lassen und Werke in die meine-kirchenzeitung-Datenbank einstellen bzw. uploaden.

Zum anderen können Personen (natürliche Personen, juristische Personen und Personenvereinigungen) bei meine-kirchenzeitung Mitglied werden, die sich registrieren lassen und Werke aus der Datenbank herunterladen bzw. downloaden wollen. Diese Mitglieder der Plattform meine-kirchenzeitung werden nachfolgend einheitlich „Nutzer“ genannt.

Mit der Registrierung bei meine-kirchenzeitung stimmen die Nutzer den nachstehend aufgeführten Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB) ausdrücklich zu und erkennen diese als verbindlich an. Die Zustimmung zu den AGB und den hierin enthaltenen Verpflichtungen ist Voraussetzung für die Teilnahme an allen Diensten von meine-kirchenzeitung.



1. Diensteanbieter

Der multimediale Dienst meine-kirchenzeitung wird von der

Wartburg Verlag GmbH,
vertreten durch: Geschäftsführer Torsten Bolduan und Geschäftsführer Sebastian Knöfel,
Johann-Sebastian-Bach-Str. 1a
99423 Weimar
Tel.: (0 36 43) 24 61-20
Fax: (0 36 43) 24 61-12
E-Mail: redaktion@glaube-und-heimat.de

angeboten.

Weitere Informationen zum Diensteanbieter erhalten Sie unter www.meine-kirchenzeitung.de/s/impressum. meine-kirchenzeitung stellt als Diensteanbieter nach § 12 Telemediengesetz (TMG) nur die mediale Plattform für die Nutzung durch die Mitglieder zur Verfügung. Eine Überprüfung der eingestellten Inhalte findet grundsätzlich nicht statt.



2. Geltungsbereich und Regelungsinhalte

2.1 Die Nutzung von meine-kirchenzeitung-Webseiten und jeglicher Dienste, Software und Produkte etc., einschließlich der Widgets/Banner und RSS-Feeds, die dem Nutzer über das Portal https://meine-kirchenzeitung.de bzw https://unser-gemeindebrief.de zur Verfügung gestellt werden, unterliegen diesen AGB.

2.2 Die AGB regeln nicht nur die Bedingungen für die Nutzung von meine-kirchenzeitung durch die Nutzer, sondern gleichzeitig auch die vertraglichen Beziehungen zwischen den Nutzern. meine-kirchenzeitung stellt den Mitgliedern bzw. Nutzern hierzu lediglich eine Standardlizenz zur Verfügung. Über diese wird dann die Nutzung der in die Datenbank eingestellten Werke näher geregelt.

2.3. Neben den AGB finden die www.meine-kirchenzeitung.de/s/datenschutzerklaerung sowie der www.meine-kirchenzeitung.de/s/verhaltenskodex und die www.meine-kirchenzeitung.de/s/lizenzvereinbarung Anwendung. Beide Dokumente sind wesentlicher Bestandteil dieser AGB und können vom Nutzer jederzeit abgerufen werden.

3. Registrierung

3.1 Die Nutzung der meine-kirchenzeitung-Datenbank und der hierin eingestellten Werke setzt die kostenfreie Registrierung des Nutzers sowie die Einrichtung eines Mitgliedskontos voraus. Die Ansicht der auf dem Portal www.meine-kirchenzeitung.de bzw www.unser-gemeindebrief.de eingestellten Informationen, insbesondere das Lesen von Beiträgen, ist jedoch ohne eine Registrierung möglich. Der Nutzer muss sich daher registrieren, wenn er selbst Werke in die meine-kirchenzeitung-Datenbank einstellen und/oder herunterladen bzw. Kommentare und sonstige Beiträge auf der Website von meine-kirchenzeitung einstellen bzw. schreiben möchte. Mit der Absendung der Registrierungsdaten gibt der Nutzer gegenüber meine-kirchenzeitung ein Angebot auf den Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Sobald meine-kirchenzeitung das Angebot des Nutzers auf Registrierung annimmt, erhält dieser eine Bestätigungs-E-Mail mit seinen Registrierungsdaten und einen Aktivierungs-Link.

meine-kirchenzeitung behält sich ausdrücklich vor, die Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

3.2 Zur Registrierung zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen. Bei Minderjährigen ist das Einverständnis der Erziehungsberechtigten erforderlich.

3.3 Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben im Anmeldeformular zu machen, insbesondere sind die bei der Anmeldung aufgezeigten Pflichtfelder auszufüllen. Nachträgliche Änderungen sind von ihm im Mitgliedskonto unverzüglich und unaufgefordert zu aktualisieren.

3.4 Im Verlaufe der Registrierung hat der Nutzer einen Mitgliedsnamen sowie ein Passwort (nachfolgend einheitlich „Zugangsdaten“ genannt) für den Zugang zu den meine-kirchenzeitung-Diensten, insbesondere der Datenbank, festzulegen. Hierbei hat er darauf zu achten, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, wie z. B. Namensrechte, Rechte an Geschäftsbezeichnungen und/oder Markenrechten beeinträchtigt. Zudem darf der ausgewählte Benutzername nicht gegen die guten Sitten oder Gesetze verstoßen. Die Zugangsdaten sind nicht übertragbar.

3.5 Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten geheimzuhalten und vor dem Zugriff von unbefugten Personen sicher zu verwahren. Er hat meine-kirchenzeitung unverzüglich von jeder ihm bekannt werdenden Verletzung von Sicherheitsvorkehrungen oder einem unbefugten Gebrauch eines meine-kirchenzeitung-Mitgliedskontos umgehend in Kenntnis zu setzen. Sollte meine-kirchenzeitung ein Datenmissbrauch bekannt werden oder sich ein entsprechender Verdacht ergeben, ist meine-kirchenzeitung berechtigt, ein Mitglied auszuschließen (vgl. hierzu auch Ziffer 11.). meine-kirchenzeitung übernimmt keine Haftung für Schäden, die aufgrund unsicherer Verwahrung von Zugangsdaten entstehen sollten. meine-kirchenzeitung wird den Nutzer nicht nach seinem Passwort fragen, auch nicht im Falle einer Kündigung des Mitgliedskontos.

3.6. Der Nutzer ist für jegliche Aktivitäten, die unter seinem meine-kirchenzeitung-Mitgliedskonto vorgenommen werden, sowohl gegenüber meine-kirchenzeitung als auch gegenüber Dritten allein verantwortlich.



4. Allgemeine Nutzungsbeschränkungen

4.1 Jeder registrierte Nutzer hat bei meine-kirchenzeitung verschiedene Möglichkeiten, Inhalte wie z. B. Texte, Bilder, Videos und Hyperlinks mit Hilfe der von meine-kirchenzeitung zur Verfügung gestellten Dienste einzustellen und zu veröffentlichen. Ein Anspruch auf Einstellung von bestimmten Inhalten besteht jedoch nicht. meine-kirchenzeitung behält sich ausdrücklich das Recht vor, darüber zu entscheiden, ob Inhalte den Anforderungen entsprechen, wie sie in diesen AGB enthalten sind. meine-kirchenzeitung darf jederzeit, auch ohne vorherige Ankündigung und nach ausschließlich eigenem Ermessen solche Inhalte entfernen, die diese AGB verletzen und/oder den zum Hochladen von Inhalten erforderlichen Zugang eines Nutzers sperren (vgl. hierzu Ziffer 11.3). Ein Anspruch auf Einstellung oder Beibehaltung eines eingestellten Werkes bzw. Inhalts auf meine-kirchenzeitung wird nicht gewährleistet.

4.2 Dem Mitglied/Nutzer ist es untersagt, Inhalte auf den meine-kirchenzeitung-Webseiten einzustellen, die gegen geltendes Recht verstoßen. Untersagt ist insbesondere das Einstellen von:

  1. Inhalten, die in Rechte Dritter (z. B. Persönlichkeitsrechte, insbesondere Rechte am eigenen Bild, Urheberrechte und sonstige Rechte) eingreifen, sofern der Nutzer nicht über eine Lizenz oder Erlaubnis des Rechteinhabers verfügt, welche die Nutzung des betreffenden Werks und zudem die Einräumung einer Lizenz an meine-kirchenzeitung gestattet.
  2. Inhalten, die pornografisch, sexistisch, obszön, rassistisch, sittenwidrig oder in sonstiger Weise als anstößig einzuordnen sind. meine-kirchenzeitung darf auch nicht dazu genutzt werden, um rechtswidrige Werke zu verbreiten, Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte Dritter zu verletzen. Minderheiten oder religiös verletzende Darstellungen sind ebenfalls verboten.
  3. Inhalten, die strafbar, insbesondere volksverhetzend und/oder beleidigend, verleumderisch, diskriminierend bzw. diffamierend sind. Gleiches gilt für Inhalte, die verfassungsfeindlicher oder extremistischer Art sind.
  4. Inhalten, die unsachlich oder unwahr sind und/oder zu einer Rufschädigung führen können.
  5. Inhalten, die Produkte oder Dienstleistungen zu gewerblichen Zwecken anbieten und dafür werben (für Werbetreibende gibt es die Möglichkeit, verschiedene Werbeformen auf den meine-kirchenzeitung-Webseiten gesondert - außerhalb der Mitgliedschaft - zu nutzen. Kontaktdaten für Werbetreibende finden sich unter www.meine-kirchenzeitung.de/s/anzeigen);
  6. Inhalten, die Soft- oder Hardware beeinträchtigen, beschädigen oder zerstören können. Verboten ist vor allem auch das Einstellen von Inhalten, die die Nutzung von meine-kirchenzeitung beeinträchtigen, indem sie insbesondere die Verfügbarkeit der meine-kirchenzeitung-Datenbank nachteilig beeinflussen. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass für die von ihm eingestellten Inhalte bzw. Werke frei von jeglichen Schadprogrammen (z. B. Viren, Würmern, Trojanern) sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand der Webseiten und Dienste von meine-kirchenzeitung und/oder der Webseiten der anderen Nutzer von meine-kirchenzeitung gefährden oder beeinträchtigen können. Es ist den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und insbesondere sicherzustellen, dass die eigenen Systeme, Inhalte, Skripte oder Programme so gestaltet sind, dass von diesen keine Gefahr auf den Betrieb anderer Systeme ausgeht. Untersagt ist die Verwendung von automatisierten Mechanismen, Software, Robots/Crawlern oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der meine-kirchenzeitung-Dienste. Nutzer dürfen keine von meine-kirchenzeitung generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die meine-kirchenzeitung-Dienste eingreifen. Des Weiteren untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der meine-kirchenzeitung-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
  7. Inhalten, die politische Beiträge bzw. Parteiwerbung darstellen.
  8. Inhalten, die Boykottaufrufe oder Löschungsaufforderungen beinhalten.
  9. Inhalten zu personenbezogenen Daten von Nutzern (z. B. E-Mail-Anschrift, Telefonnummer, Bankverbindung). Zitate aus privaten E-Mails bzw. SMS von anderen Nutzern und Dritten sind ebenfalls verboten. Personenbezogene Daten von Nutzern in diesem Sinne stellen auch die zu den Mitgliedskonten geführten Namen dar.
  10. Links auf Webseiten mit rechtswidrigen Inhalten.
  11. Das künstliche Generieren von Seitenaufrufen, indem Dritte durch Ketten-E-Mails oder auf andere Weise hierzu aufgefordert werden, ist ausdrücklich verboten.

4.2 Der Nutzer verpflichtet sich ferner,

  1. in den meine-kirchenzeitung-Diensten ausschließlich eigene Inhalte bzw. Werke zu veröffentlichen oder solche, für deren Verwendung auf meine-kirchenzeitung er über eine Lizenz oder Erlaubnis des rechtmäßigen Rechteinhabers verfügt.
  2. über seine Person keine falschen oder missverständlichen Angaben zu machen, sich insbesondere nicht unter einer falschen Identität oder mehreren Nutzernamen anzumelden.
  3. die Sicherung (Backup) seiner in meine-kirchenzeitung-Diensten übermittelten Werke und Daten selbstverantwortlich auf eigenen Systemen vorzunehmen. Dies gilt auch für neu einzustellende Werke, die bei dem Vorgang des Einstellens unter Umständen verlorengehen können.
  4. seine eingestellten Werke nur mit thematisch passenden Stichworten zu versehen, insbesondere keine Stichworte zu setzen, die nur den Zweck verfolgen, die eigenen Inhalte prominenter in den meine-kirchenzeitung-Diensten zu platzieren.
  5. keine Massen-E-Mails oder Werbe-E-Mails mittels der nach diesen AGB zur Verfügung gestellten Dienste an Dritte zu versenden, die dies nicht wünschen oder für deren Versendung die Rechtsgrundlage fehlt ("Unsolicited Bulk/Commercial E-Mail").
  6. zu keinem der anderen Nutzer der meine-kirchenzeitung-Dienste wegen seiner meine-kirchenzeitung-Veröffentlichungen in der Verfolgung kommerzieller Zwecke Kontakt aufzunehmen.
  7. die meine-kirchenzeitung-Webseiten und die Dienste (unter Einschluss der Kommentare und Nachrichten-Funktionen der meine-kirchenzeitung-Webseiten) nicht für die Anbahnung von Geschäften im Zusammenhang mit Handel oder einem gewerblichen Unternehmen zu nutzen. Der Nutzer darf einen Zugriff auf meine-kirchenzeitung-Inhalte nur in der Form der von meine-kirchenzeitung angebotenen Dienste (wie beispielsweise Widgets/Banner) und zu keinen anderen Zwecken als der rein persönlichen, nicht-kommerziellen Nutzung, und nur in dem Rahmen vornehmen, der durch die normale Funktionalität der Dienste vorgegeben und erlaubt ist.



5. Besondere Nutzungsbeschränkungen

meine-kirchenzeitung räumt dem Nutzer hiermit lediglich unter Maßgabe der nachstehenden weiteren besonderen Nutzungsbeschränkungen die Erlaubnis ein, auf die meine-kirchenzeitung-Webseiten und die Dienste von meine-kirchenzeitung zuzugreifen und diese zu nutzen. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass jede Abweichung von diesen AGB eine Vertragsverletzung begründet. Der Nutzer hat bei der Nutzung von meine-kirchenzeitung insbesondere folgende Verpflichtungen einzuhalten:

  1. Ihm ist es untersagt, die Webseiten oder Dienste der Webseiten für irgendwelche kommerziellen Zwecke zu nutzen, ohne zuvor die zwingend erforderliche schriftliche Zustimmung von meine-kirchenzeitung eingeholt zu haben.
  2. Die Nutzung bzw. Zweitverwertung von Texten und Abbildungen des Evangelischen Pressedienstes, die auf der Plattform meine-kirchenzeitung eingestellt sind oder noch werden, ist nicht gestattet. Die betreffenden Texte/Fotos sind mit dem Kürzel „epd“ bzw. „epd-bild“ gekennzeichnet. Dasselbe gilt für Abbildungen der Bilddatenbanken „Fotolia“ bzw. „Adobe Stock“ (die betreffenden Fotos sind jeweils gekennzeichnet mit dem Namen des Bildautors und dem Zusatz „fotolia“ bzw „stock.adobe.com“) sowie für Abbildungen anderer Bildportale.
  3. Nutzt er meine-kirchenzeitung-Banner/Widgets oder RSS-Feeds auf seiner Webseite, hat der Nutzer auf den Seiten, die meine-kirchenzeitung-Inhalte enthalten, einen herausgehobenen Link zurück auf die meine-kirchenzeitung-Webseite vorzuhalten. Die meine-kirchenzeitung-Inhalte dürfen hierbei jedoch in keiner Weise modifiziert werden.
  4. Dem Nutzer ist es untersagt, auf den meine-kirchenzeitung-Webseiten durch meine-kirchenzeitung oder andere Nutzer veröffentlichte Beiträge oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen zu vervielfältigen oder zu verwenden ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von meine-kirchenzeitung bzw. der anderen Nutzer; eigene Beiträge sind von dieser Regelung ausgenommen. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten sowie auch das teilweise oder vollständige Einlesen der Daten in Datenbanken sowie die Analyse von Begriffen, um ihre Struktur und Beziehungen auf der Ebene der Morphologie, Syntax oder Semantik darzustellen (sog. "parsen"), ist dem Nutzer grundsätzlich nicht gestattet.



6. Rechteeinräumung

6.1 Derjenige, der Werke in die meine-kirchenzeitung-Dienste einstellt, gewährt dem nutzenden Mitglied eine nicht ausschließliche und nicht übertragbare sowie zeitlich und örtlich unbeschränkte Lizenz zur Nutzung der von ihm in die Dienste hochgeladenen Werke. Die Nutzung ist auf die vom Nutzer jeweils abgeschlossene Lizenz begrenzt. Alle weiteren Rechte verbleiben beim jeweiligen Urheber bzw. Rechteinhaber. Die Lizenz umfasst das Recht zur rein redaktionellen Nutzung. (www.meine-kirchenzeitung.de/s/lizenzvereinbarung)

6.2 Soweit der Nutzer Werke hochgeladen hat, ist er für die ordnungsgemäße Einholung aller hierfür erforderlichen Rechte sowie die Übertragung der Nutzungsrechte allein verantwortlich. meine-kirchenzeitung übernimmt hierfür keine Haftung. Soweit der Nutzer einen größeren Nutzungsumfang benötigt, als dies die Lizenzart gewährt, hat er sich direkt beim Rechteinhaber zu melden, der das Werk hochgeladen hat.

6.3 Jeder, der ein Werk bei meine-kirchenzeitung einstellt, ist zudem zur Beachtung des meine-kirchenzeitung-Verhaltenskodex verpflichtet, der unter www.meine-kirchenzeitung.de/s/verhaltenskodex in der von Zeit zu Zeit aktualisierten Form abgerufen werden kann.

6.4 Der Urheber bzw. Rechteinhaber überträgt meine-kirchenzeitung ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares, zeitlich und örtlich unbeschränktes Recht zur Nutzung der von ihm hochgeladenen Werke für den Betrieb der multimedialen Dienste, einschließlich der Vorhaltung in der meine-kirchenzeitung-Datenbank. Umfasst sind insbesondere die Rechte zur Vervielfältigung, Archivierung und öffentlichen Zugänglichmachung.



7. Garantie und Haftung des Urhebers/Rechteinhabers

7.1 Der Nutzer (Urheber/Rechteinhaber) ist für die von ihm auf meine-kirchenzeitung-Webseiten, insbesondere die meine-kirchenzeitung-Datenbank, eingestellten Inhalte allein verantwortlich. Er garantiert meine-kirchenzeitung, dass die von ihm hochgeladenen Werke nicht gegen Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte und sonstige Rechte, verstoßen und dass er die Nutzungs- und Lizenzbedingungen einhalten wird. Insbesondere wird er von allen in den hochgeladenen Werken (z. B. in Fotos und in Filmen/Videos) erkennbaren Personen und Personengruppen eine rechtlich bindende Einwilligungserklärung einholen, die die lizenzierte Nutzung abdeckt.

7.2. Der Nutzer sichert zu, den jeweiligen Urheber bei der Verwendung des Werkes zu nennen und hierbei zudem auf meine-kirchenzeitung hinzuweisen und zwar soweit technisch möglich direkt am Werk selbst oder am Seitenende. Die Nennung hat wie folgt zu erfolgen: © Urheber/meine-kirchenzeitung



8. Haftung

8.1. Haftung des Nutzers

a) Der Nutzer ist für die vom ihm auf den meine-kirchenzeitung-Webseiten eingestellten Inhalte allein verantwortlich. Er stellt meine-kirchenzeitung, ihre jeweiligen Geschäftsführungsmitglieder, satzungsmäßigen Organe, Mitarbeiter und Bevollmächtigten von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen meine-kirchenzeitung aufgrund der von ihm eingestellten Inhalte eventuell geltend machen. Der Nutzer ist zu dem Ersatz des Schadens verpflichtet, der meine-kirchenzeitung in diesen Fällen entsteht. Hierzu zählen auch Kosten einer eventuell erforderlichen Rechtsverfolgung. Der Nutzer ist dazu verpflichtet, die von meine-kirchenzeitung aufgrund einer solchen Inanspruchnahme durch Dritte zu tragenden Kosten einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten und den durch eine solche Inanspruchnahme verursachten Schaden zu ersetzen.

b) Der Nutzer wird meine-kirchenzeitung, ihre jeweiligen Geschäftsführungsmitglieder, satzungsmäßigen Organe, Mitarbeiter und Bevollmächtigten zudem von der Haftung für alle Ansprüche freistellen, die aus einer gegen diese AGB verstoßenden Verwendung des Dienstes durch den Nutzer und/oder aus der Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den meine-kirchenzeitung-Webseiten veröffentlichten Inhalte geltend gemacht werden. Dies gilt nur, wenn und soweit der Nutzer die vertragswidrige Nutzung der meine-kirchenzeitung-Dienste und/oder die Verletzung der Rechte Dritter zu vertreten hat.



8.2. Haftung meine-kirchenzeitung

8.2.1. meine-kirchenzeitung sowie deren Erfüllungsgehilfen haften für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und Ansprüchen wegen der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (unter wesentlichen Vertragspflichten sind solche Kardinalspflichten zu verstehen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf).

8.2.2 Für einfache Fahrlässigkeit bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

8.2.3 Für bereits bei Vertragsabschluss vorhandene Störungen und Mängel haftet meine-kirchenzeitung nur, wenn meine-kirchenzeitung diese nachweislich zu vertreten hat.

8.2.4 Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.



9. Datenschutz

meine-kirchenzeitung erhebt, nutzt und verarbeitet personenbezogene Daten der meine-kirchenzeitung-Nutzer nur nach Maßgabe der unter der Adresse www.meine-kirchenzeitung.de/s/datenschutzerklaerung abrufbaren Datenschutzerklärung.



10. Datenbankrecht

Die auf der meine-kirchenzeitung abrufbaren Werke und Beiträge stellen in ihrer Gesamtstruktur eine urheberrechtlich geschützte Datenbank (vgl. § 4 Abs. 2 UrhG) dar. Diese darf ohne Zustimmung von meine-kirchenzeitung weder ganz noch teilweise übernommen und/oder bearbeitet werden.



11. Kündigung, Ausschluss von Nutzern

11.1 Der Nutzer und meine-kirchenzeitung können die meine-kirchenzeitung-Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen fristlos kündigen. Die Kündigung kann vom Mitglied mit Hilfe eines auf den meine-kirchenzeitung-Webseiten enthaltenen Kontaktformulars vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und die auf den meine-kirchenzeitung-Webseiten registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.

11.2 Mit der wirksamen Kündigung werden der Account des Nutzers und alle personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft gelöscht. meine-kirchenzeitung behält sich vor, diejenigen Inhalte, die das Mitglied vor der Kündigung über den Dienst meine-kirchenzeitung.de öffentlich zugänglich gemacht hat (z. B. durch Veröffentlichung eines Beitrags, Kommentars oder einer Gruppe) nach der Deaktivierung des Mitgliedskontos weiterhin abrufbar zu halten, dies jedoch dann ohne Angabe personenbezogener Daten des Nutzers bzw. Urhebers und mit dem Hinweis, dass der Beitrag von einem inzwischen gelöschten Mitglied/Nutzer stammt. Dies betrifft jedoch nur Inhalte, die der Nutzer nicht selbst vor der Löschung seines Benutzerkontos entfernt hat.

11.3 meine-kirchenzeitung hat im Falle eines Verstoßes gegen diese AGB das Recht, den Zugang des Nutzers/Mitglieds zu den meine-kirchenzeitung-Webseiten bzw. Teilen daraus, wie z. B. der meine-kirchenzeitung-Datenbank, mit sofortiger Wirkung zu sperren. Nach einer Sperrung ist es dem Nutzer/Mitglied verboten, sich unter einem anderen Nutzungsprofil erneut zu registrieren. Eine Sperrung kommt insbesondere dann in Betracht, wenn

    (a) der Nutzer nicht gewillt oder in der Lage ist, die Vorschriften der AGB einzuhalten. (b) meine-kirchenzeitung zur Sperrung bzw. Löschung gesetzlich verpflichtet ist, insbesondere, wenn das Zur-Verfügung-Stellen der Dienste an den Nutzer illegal ist oder wird.

11.4 meine-kirchenzeitung behält sich im Falle eines Rechtsverstoßes vor, strafrechtliche Schritte gegen das Mitglied bzw. den Nutzer einzuleiten und Ansprüche, insbesondere auf Schadenersatz, gegen diesen geltend zu machen.



12. Änderung und/oder Ergänzung der AGB

12.1 meine-kirchenzeitung ist berechtigt, den Inhalt dieser AGB mit Zustimmung der Mitglieder zu ändern, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von meine-kirchenzeitung für die Mitglieder zumutbar sind.

12.2 meine-kirchenzeitung wird die Mitglieder spätestens 2 Wochen vor einer Änderung der AGB durch E-Mail-Schreiben an die vom Nutzer (Mitglied) angegebene Adresse informieren.

12.3 Die Zustimmung zur Änderung der AGB gilt als erteilt, wenn das Mitglied dem Änderungsbegehren nicht innerhalb einer Frist von einem Monat nach Zugang des betreffenden E-Mail-Schreibens widerspricht oder den Vertrag kündigt.

12.4 meine-kirchenzeitung ist verpflichtet, die Mitglieder in dem vorgenannten E-Mail-Schreiben auf das bestehende Widerspruchs- und Kündigungsrecht, die bestehenden Fristen und die Rechtsfolgen, insbesondere für den Fall, dass ein Widerspruch unterbleibt, hinzuweisen.

12.5 meine-kirchenzeitung steht für den Fall, dass ein Nutzer der begehrten Änderung der AGB widerspricht, ein Recht zur fristlosen Kündigung der Mitgliedschaft zu.



13. Schlussbestimmungen

13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen.

13.2 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder mit öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist Gerichtstand Weimar. Ansonsten gilt der allgemeine Gerichtsstand des Mitglieds, soweit keine besonderen Regelungen nach der Zivilprozessordnung anwendbar sind.

13.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragspartner gewollt hätten, wenn sie bei Abschluss des Nutzungsvertrages den Punkt bedacht hätten. Dasselbe gilt für etwaige Regelungslücken.