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SED-Opfer
Änderungen an Gesetzentwurf gefordert

Kreuzweg auf dem Todesstreifen: Figuren des Künstlers Ulrich Barnickel erinnern entlang der ehemaligen Grenze zwischen dem hessischen Rasdorf und Geisa in Thüringen an die Opfer der SED-Diktatur. Sie zeichnen die biblische Geschichte von Jesu Tod am Kreuz nach. Der Kreuzweg gehört zur Gedenkstätte Point Alpha.  | Foto: epd-bild/Renate Haller
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  • Kreuzweg auf dem Todesstreifen: Figuren des Künstlers Ulrich Barnickel erinnern entlang der ehemaligen Grenze zwischen dem hessischen Rasdorf und Geisa in Thüringen an die Opfer der SED-Diktatur. Sie zeichnen die biblische Geschichte von Jesu Tod am Kreuz nach. Der Kreuzweg gehört zur Gedenkstätte Point Alpha.
  • Foto: epd-bild/Renate Haller
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Der Thüringer Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Peter Wurschi, fordert Änderungen am geplanten Gesetz zur Unterstützung von Opfern politischer Repression in der DDR.

Von Corinna Buschow

Es gebe in dem Entwurf zwar Stellschrauben, „die im Interesse der Opfer gedreht werden“, sagte Wurschi. Wesentliche Teile, wie eine angemessene Höhe der Opferrente sowie die versprochene Regelung zur Anerkennung gesundheitlicher Folgeschäden, fehlten aber. Wurschi sieht zudem Thüringer Opfer von Zwangsaussiedlungen benachteiligt.

Der Thüringer Landesbeauftragte gehört zu den Sachverständigen, die in der vergangenen Woche im Rahmen einer Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestags Stellung zum Gesetzentwurf für Verbesserungen für SED-Opfer nehmen.

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