Urteil

Von Klaus von der Weiden Kürzlich hat der Bundesgerichtshof eine Thüringer Richterin vom Vorwurf der Rechtsbeugung freigesprochen. Sie hatte als Amtsrichterin im April 2020, das heißt in der Frühphase der Coronapandemie, ihrem Vater als Seelsorger ein Zutrittsrecht zu einem Gemeindemitglied in einem Pflegeheim gewährt. Dass die Tochter über einen Antrag ihres Vaters entschieden hat, war ein Fehler, aber kein so schwerwiegender Fehler, dass er die Verurteilung wegen des Verbrechens der...

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine Proberichterin vom Vorwurf der Rechtsbeugung freigesprochen. Sie hatte in der Coronazeit ihrem Vater, einem Pfarrer, den Zugang zu einer Sterbenden ermöglicht. Von Willi Wild Es ist der 16. Mai 2024. Im Saal des Landgerichts Gera herrscht eine gedrückte Stimmung. Im Zuschauerraum, Pfarrer Peter Oberthür. Er hatte am Dienstag nach Ostern 2020 einen Gerichtsbeschluss erwirkt, der ihm Zugang zu einer todkranken 89-Jährigen in einem Jenaer Altenheim gewährte....

Wer als Beschäftigter einer kirchlichen Einrichtung aus der Kirche austritt, darf deshalb nicht automatisch den Job verlieren. Der Europäische Gerichtshof balanciert den Diskriminierungsschutz sowie das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen aus. Von Marlene Brey  Luxemburg (epd). Eine katholische Einrichtung kann einer Mitarbeiterin nicht allein deshalb kündigen, weil sie aus der Kirche ausgetreten ist. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg entschieden. Eine solche...