Urteil

Beiträge zum Thema Urteil

Eine Welt

Marokko
Journalistin begnadigt

Rabat (epd) – Die Journalistin Hajar Raissouni ist nach einer Verurteilung im September wegen Abtreibung und vorehelichen Geschlechtsverkehrs begnadigt worden. König Mohammed VI. habe die Freiheitsstrafen gegen sie und ihren Verlobten aufgehoben. Das Urteil hatte in Marokko und international für Empörung gesorgt. Die 28-Jährige und ihr Verlobter wurden beim Verlassen einer Frauenarztpraxis festgenommen. Raissouni hatte die Vorwürfe bestritten: Sie sei aufgrund einer Blutung behandelt worden,...

  • 27.10.19
  • 6× gelesen
Aktuelles

Streitpunkt: Geltungsdauer für Flüchtlingsbürgschaften wurde erst im Nachhinein festgelegt
Kirchengemeinde muss weiterhin zahlen

Die Evangelische Kirchengemeinde Lübbecke, die für eine geflüchtete Syrerin gebürgt hatte, muss einem Urteil zufolge die Sozialleistungen für die Frau erstatten. ... Sie möchten mehr erfahren? Den kompletten Artikel finden Sie im E-Paper und in der gedruckten Ausgabe der Mitteldeutschen Kirchenzeitung „Glaube + Heimat“ (Nr. 33), erhältlich im Abonnement, in ausgewählten Buchhandlungen und Kirchen.

  • 15.08.18
  • 7× gelesen
Aktuelles

Arbeitsrecht der Kirche gilt eingeschränkt

Erfurt (epd) – Kirchliche Unternehmen sind nur eingeschränkt an die überregional vereinbarten arbeitsrechtlichen Regelungen der Kirchen gebunden. Ein kirchlicher Arbeitgeber kann mit einem Beschäftigten im individuellen Arbeitsvertrag von den kirchlichen Arbeitsvertragsrichtlinien abweichen und einen geringeren Lohn festlegen, urteilte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt. Für die über eine Million Beschäftigten von Caritas und Diakonie in Deutschland gelten in der Regel die sogenannten...

  • Erfurt
  • 19.06.18
  • 1× gelesen
Aktuelles
Christoph Radbruch

Eine andere Qualität

Der Arbeitsrechtler Jacob Joussen glaubt, dass mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs Kirchen ein wenig mehr zu einem normalen Arbeitgeber würden. Dem Vorsitzenden des Deutschen Evangelischen Krankenhausverbandes (DEKV) und Vorsteher der Pfeifferschen Stiftungen in Magdeburg, Christoph Radbruch, liegt das christliche Profil am Herzen. Sollten Patienten, die ein konfessionelles Krankenhaus betreten, die kirchliche Trägerschaft auf den ersten Blick erkennen? Radbruch: Unbedingt! Es ist...

  • Magdeburg
  • 03.05.18
  • 12× gelesen
Kirche vor Ort
Christoph Stolte

Mitteldeutsche Diakonie zu EuGH-Urteil
Geistliches Leben pflegen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit einem Urteil den Spielraum kirchlicher Arbeitgeber eingeschränkt. Für Oberkirchenrat Christoph Stolte, den Vorstandsvorsitzenden der Diakonie Mitteldeutschland, hat die Entscheidung keine unmittelbaren Auswirkungen auf die bisherige Einstellungspraxis. Wie schätzen Sie das Urteil des EuGH ein? Stolte: Die Entscheidung des EuGH ist zunächst einmal zu begrüßen, da sie das in Deutschland grundgesetzlich geschützte Selbstbestimmungsrecht der Kirchen...

  • Halle-Saalkreis
  • 03.05.18
  • 8× gelesen
Aktuelles

Dämpfer für Diakonie

EuGH urteilt zur Einstellungspraxis Wenn kirchliche Arbeitgeber von Stellenbewerbern die Kirchenmitgliedschaft verlangen, müssen sie eine gerichtliche Überprüfung in Kauf nehmen. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg zu einem Fall aus Deutschland. Die konfessionslose Berlinerin Vera Egenberger hatte sich erfolglos beim Evangelischen Werk für Diakonie und Entwicklung beworben und daraufhin wegen religiöser Diskriminierung geklagt. Zwar stehe es den staatlichen...

  • Weimar
  • 20.04.18
  • 4× gelesen
Aktuelles

Nutzung durch Dritte ausgeschlossen

München (epd) – Die letzte Ruhe in einem Urnen-Begräbniswald kann umsatzsteuerfrei sein, entschied der Bundesfinanzhof (BFH) in München in zwei Urteilen (Az.: V R 3/17 und V R 4/17). Damit bekamen die Eigentümer eines »Urnenbegräbniswaldes« und eines »Ruhehains« aus Schleswig-Holstein recht. Die Verstorbenen werden dort an Bäumen bestattet. Das Finanzamt sah in beiden Fällen eine Bestattungsleistung, für die Umsatzsteuer gezahlt werden muss. Der BFH urteilte hingegen, dass solche...

  • Weimar
  • 22.11.17
  • 3× gelesen
Eine Welt

Ein Urteil mit Folgen

Vor dem Hintergrund des Terroranschlags von Jerusalem, durch den am 8. Januar vier Menschen getötet und 17 weitere verletzt wurden, gewinnt das Urteil, über das unser Autor im Folgenden berichtet, besondere Bri­sanz. Israelische Politiker streiten sich, ob die Soldaten am Anschlagsort zu zögerlich das Feuer auf den Attentäter am Steuer des Lastwagens eröffnet haben. Einige Kabinettsmitglieder verwiesen auf die Verurteilung des Soldaten Elor Asaria. Das Urteil habe die gesamte Armee...

  • Weimar
  • 15.09.17
  • 7× gelesen
Eine Welt

Turban statt Helm

Mannheim (epd) – Ein Angehöriger der Sikh-Religion will aus religiösen Gründen beim Motorradfahren keinen Helm tragen. »Der Konstanzer klagt unter Berufung auf die Religionsfreiheit auf eine Ausnahmegenehmigung«, teilte ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Mannheim am Dienstag zum Prozessauftakt mit. Der seit etwa zwölf Jahren als praktizierender Sikh lebende Mann argumentiert den Angaben zufolge, dass er aus Respekt vor der Schöpfung seine Haare wachsen lässt und einen Turban trägt. Diese...

  • Weimar
  • 31.08.17
  • 5× gelesen
Eine Welt
Steht fest zu seinem Glauben: Trotz des enormen Drucks konnten die Behörden Pfarrer Nadarkhani nicht dazu zwingen, dem Christentum abzuschwören.

Iran: Haft und Peitschenhiebe für christliche Konvertiten

Im Jahr 2012 entging Pfarrer Youcef Nadarkhani im Iran nur knapp der Todesstrafe, die ein Gericht 2010 wegen Apostasie (»Abfall vom Islam«) gegen ihn verhängt hatte. Jetzt ist Nadarkhani wieder ins Visier der iranischen Justiz geraten und am 24. Juni zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Von Adrienne Uebbing Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) erklärte, ist der Hintergrund der Verurteilung die erfolgreiche Mitarbeit des ehemaligen Muslims an der Gründung...

  • Weimar
  • 20.07.17
  • 5× gelesen
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