Forscher fordern Stopp von Rüstungsexporten

Berlin (epd) – Führende deutsche Friedensforscher fordern eine Unterbrechung von Rüstungsexporten an die Türkei. Dies müsse geschehen, »solange die Türkei völkerrechtswidrig agiert«, heißt es im Friedensgutachten 2018, das am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde. Die Bundesregierung wird zugleich aufgefordert, »ein restriktives Rüstungsexportkontrollgesetz« vorzulegen. Genehmigungen für Exporte an Kriegsparteien im Jemen müssten widerrufen werden. Bei Menschenrechtsverletzungen dürfe die deutsche Kritik in der Türkei »nicht mit der Freilassung einiger Staatsbürger verstummen«. Das Friedensgutachten wird seit 1987 als zentrales Medium für den Dialog zwischen Wissenschaft und Politik veröffentlicht.

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Online-Redaktion

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