Kerstin Claus
Hilfsfonds für Missbrauchsbetroffene sichern
- Foto: epd-bild/Christian Ditsch
- hochgeladen von Online-Redaktion
Frankfurt a.M. (epd). Die unabhängige Bundesbeauftragte gegen Missbrauch, Kerstin Claus, dringt auf eine Sicherung des Fonds Sexueller Missbrauch. «Man kann auf diesen Fonds nicht verzichten», sagt Claus. Er müsse zum einen auf eine sichere rechtliche Grundlage gestellt und zum anderen finanziell ausreichend ausgestattet werden.
Über den 2013 gegründeten Fonds bekommen Opfer sexueller Gewalt Hilfen, die über das reguläre Sozialsystem kaum oder nur auf kompliziertem Wege möglich sind. Im März wurde bekannt, dass dies Unterstützung auslaufen soll. Hintergrund ist Kritik des Bundesrechnungshofs an dem Fonds, aus dem Hilfen oftmals ohne klare zeitliche Vorgaben ausgezahlt werden. Zudem können wegen eines erhöhten Antragsaufkommens nur noch bis zum 19. März dieses Jahres eingegangene Erstanträge bewilligt werden.
Claus sagte, Betroffene dürften nicht im Stich zu gelassen werden. Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) habe deutlich gesagt, dass ein Nachfolgemodell für den Fonds eine gesetzliche Grundlage brauche.
«Hier steht sie in der Verantwortung, diese zügig auf den Weg zu bringen», sagte die Missbrauchsbeaufragte. Bei der Aufstellung des Haushaltsentwurf sei es Prien nicht gelungen, die erforderlichen Mittel für die kommenden Jahre im Haushalt zu verankern. Deswegen müsse jetzt das Parlament nachbessern.
Prien hatte im September erklärt, dass wie für das laufende auch für das nächste Jahr 53 Millionen Euro für die zusätzlichen Hilfen vorgesehen seien. Zugleich habe der Haushaltsausschuss die Regierung beauftragt, für 2026 eine tragfähige und rechtssichere Ausgestaltung der Unterstützung Betroffener sexualisierter Gewalt vorzulegen. Aufgabe des Parlaments wiederum sei es, wegen des erhöhten Antragsaufkommens mehr Geld zur Verfügung zu stellen.
Autor:Online-Redaktion |
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.