Christlicher Friedensruf

Initiative mahnt: Frieden gerät aus dem Blick

Mit scharfer Kritik reagiert die „Initiative Christlicher Friedensruf“ auf die EKD-Friedensdenkschrift. Sie verenge das von Jesus Christus vertretene Prinzip der Gewaltfreiheit und dränge nicht-militärische und gewaltfreie Perspektiven an den Rand, heißt es in einer Stellungnahme der Initiative. Die „Initiative Christlicher Friedensruf“ hatte im Mai während es Deutschen Evangelischen Kirchentags in Hannover das viel beachtete „Ökumenische Friedenszentrum“ organisiert. Lesen Sie hier die Stellungnahme der Initiative Christlicher Friedensruf zu dem EKD-Papier in voller Länge.

Mit tiefer Sorge nehmen wir die dramatische Zunahme von Krieg und Gewalt und die massive Steigerung von Militärausgaben weltweit wahr. Angesichts dessen setzen wir unser Vertrauen nicht auf die Macht der Waffen, sondern versuchen, im Wissen um die Vorläufigkeit aller unserer Bemühungen an gewaltfreien Wegen der Konfliktbearbeitung und Verteidigung festzuhalten. Wir sehen, dass die Denkschrift mit ihrer Verengung des jesuanischen Prinzips der Gewaltfreiheit auf den Schutz vor Gewalt und dessen Bindung an territoriale Integrität nicht-militärische und gewaltfreie Perspektiven an den Rand drängt. Schutz vor Gewalt gilt über territoriale Grenzen hinweg zuerst für Mensch, Tier und Ökosphäre.

I. Theologische Grundlagen

1. Der Friede Gottes ist Horizont christlicher Friedensethik.
Die biblische Zusage des Friedens Gottes ist Grund und Horizont unseres christlichen Glaubens. Sie begegnet uns in den Friedensverheißungen der Hebräischen Bibel und des Neuen Testaments. Für Christenmenschen ist Gottes Friede sichtbar geworden in Jesus Christus: in seiner Verkündigung des Reiches Gottes, in seinem Leben und Handeln, und in Kreuz und Auferstehung. Jesus Christus lädt uns ein in seine Nachfolge und ruft dazu auf, in seinem Geist Frieden und Gerechtigkeit zu suchen und zu stiften. Grundlegend ist dabei das Gebot der Nächstenliebe, das in der Bergpredigt zum Gebot der Feindesliebe und damit verbunden zum Gewaltverzicht gesteigert wird. In der Hoffnung und im Vertrauen auf Gottes Friedensverheißung sind wir in der Nachfolge Jesu aufgerufen zum engagierten und mutigen gewaltfreien Einsatz für den Frieden. Solcher Pazifismus im Geiste Jesu muss darum im Zentrum einer christlichen bzw. kirchlichen Friedensethik stehen.

2. Der ethische Primat des Gewaltverzichts ist durchzuhalten.
Auch die Denkschrift betont den ethischen Primat des Gewaltverzichts. Er stelle die gemeinsame Überzeugung der evangelischen Kirchen dar, die sich nach den Gräueln der beiden Weltkriege herausgebildet habe (3) und bilde den „Kern evangelischer Friedensethik“ (182). Allerdings konstatiert sie gleichzeitig, Gewaltverzicht sei nicht in jeder Lage zwingend (S. 19). Da die Welt unerlöst ist und Menschen ein „Potenzial zur Zerstörung“ haben, könne Gegengewalt zur Durchsetzung des Rechts nötig und unvermeidbar sein (183 und S.19). Dieser Gedanke durchzieht die ethische Argumentation der Denkschrift. Sie wendet sich gegen „radikale Gewaltfreiheit“, die allenfalls von Einzelnen oder kirchlichen Gemeinschaften vertreten werden könne (17). Es wird lediglich zugestanden, dass
pazifistische Traditionen als Impulsgeber eine wichtige Funktion für Gesellschaft und Kirche haben (16).

3. Jesus lebt und lehrt Gewaltverzicht in der unerlösten Welt.
Sündhaftigkeit gefährdet tatsächlich all unser menschliches Tun in dieser unerlösten Welt. Gewalt ist ein markantes Zeichen dieser unerlösten Welt, das gilt auch und in besonderem Maße für militärisch- kriegerische Gewalt in ihren abgründigen zerstörerischen Dimensionen gegenüber Menschen, Mitwelt und Natur. Es darf aber nicht ausgeblendet werden, dass auch gut gemeinte militärische
„Gegengewalt“ an dieser Zerstörungskraft teilhat, auch dann, wenn sie rechtlich legitimiert ist.
Die biblische Botschaft vom Gewaltverzicht spricht schon immer und gerade in diese unerlöste Welt.
Gegen ihre Gewalt fordert Jesus den Verzicht darauf, diese mit ihren Mitteln zu erwidern. Mit dem Gewaltverzicht verbindet er die Feindesliebe, die er selbst konsequent gelebt hat, bis zu seinem Tod am Kreuz. Zu dieser finden sich in der Denkschrift allerdings kaum Überlegungen.
Jesuanischer Pazifismus fordert uns als christliche Kirche in seiner Radikalität immer wieder heraus. Er darf weder marginalisiert noch individualisiert oder für sicherheitspolitisch irrelevant gehalten werden.
Eine christliche Friedensethik, die den Anspruch hat, am Primat der Gewaltfreiheit festzuhalten, muss ernsthaft alle Möglichkeiten gewaltfreier Konfliktprävention und -bearbeitung ausloten und sie angesichts gegenwärtiger Bedrohungen in die öffentliche Diskussion einbringen.

4. Gottes Friede begründet und inspiriert menschliches Friedenshandeln.
Die Denkschrift schärft den Unterschied zwischen menschlichem gewaltfreiem Friedensbemühen und endzeitlichem Frieden Gottes ein. Diesen könnten Menschen nicht erreichen, „Friede bleibt Gottes Gabe“ (5). Sie warnt davor, Beispiele erfolgreichen gewaltfreien Handelns zur allgemeinen Norm werden zu lassen (17), da sie kaum Erfolgsaussichten, etwa im Verteidigungsfall hätten. Offenbar traut sie gewaltfreier Friedensarbeit wenig zu. Dagegen wird die Frage nach den „Erfolgsaussichten“ und Opfern militärisch-kriegerischer Gewalt kaum gestellt.
Der Friede Gottes und unsere menschlichen Anstrengungen für den Frieden dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden, sie stehen nicht in Konkurrenz. Bei gewaltfreiem Handeln und ziviler Konfliktbearbeitung geht es nicht um den endzeitlichen, sondern um den gegenwärtigen Frieden in unserer Welt. Diese Bemühungen sollten durch eine christliche Friedensethik nicht ausgebremst, sondern vielfältig gestärkt werden. Gottes Friede inspiriert uns dazu, uns im Vertrauen auf seine Macht und in der Hoffnung auf seine reichen Möglichkeiten inmitten der Unerlöstheit der Welt mutig und mit all unseren Kräften im Geiste Jesu für den Frieden einzusetzen.

II. Politische Horizonte

1. Eine friedensethische Intervention im Moment höchster Gefahr muss Auswege aus militärischer Eskalation aufzeigen.
Zurecht betont die Denkschrift die weltpolitische Situation dramatischer Kriege. Die Gefahr eines dritten Weltkrieges ist so groß wie nie zuvor. In dieser Situation stärkt die Denkschrift mit ihrer theologischen Rechtfertigung kriegerischer Gewalt als ultima ratio militärische Optionen (38). Sie suggeriert, Frieden könne durch Krieg statt durch Diplomatie und Verhandlungen erreicht werden (77f). Die Forderung nach einem Friedensplan für die Ukraine und für Israel/Palästina fehlt ebenso wie die nach Stärkung von Strukturen der OSZE.

2. Die Analyse der gegenwärtigen Kriege erfordert eine globale Perspektive, in der unterschiedliche Sichtweisen berücksichtigt werden.
Die Prämissen der Wahrnehmung und Beurteilung von Krieg und Gewalt sind sorgfältig zu prüfen. Dazu wäre es zwingend geboten, die Perspektiven des globalen Südens angemessen zu berücksichtigen. Zudem müssen die Sicherheitsinteressen aller Konfliktparteien wahrgenommen werden. Dies
bedeutet, die Stellungnahmen des ÖRK und der UN ernst zu nehmen. Trotz einzelner Bekundungen in dieser Richtung folgt die Denkschrift im Ganzen einer eurozentrischen Weltsicht und macht sich die westliche Deutung der aktuellen Konflikte zu eigen. Auch die politische Analyse sollte die angemahnte Pluralität der Perspektiven berücksichtigen. Andersfalls geraten auch an sich richtige Beobachtungen ins Zwielicht einer verzerrten Wahrnehmung im Zentrum-Peripherie- und Freund-Feind-Modus.

3. Zum Verständnis des Ukraine-Konflikts müssen verschiedene Deutungen der Vorgeschichte in den Blick genommen werden.
Zu Recht wird die russische Invasion in der Ukraine als Bruch des Völkerrechts verurteilt. Dabei dürfen aber die Eskalation von westlicher Seite und die verpassten Chancen einer friedlichen Lösung nicht außer Acht gelassen werden. Ein umfassendes Bild der politischen Konstellationen und Interessen müsste kritische Stimmen zur westlichen Ukraine-Politik wie z.B. die von Antje Vollmer oder Klaus von Dohnanyi sowie die Analysen christlicher Friedensinitiativen wie „Sicherheit neu denken“ zu Wort kommen lassen, statt kritiklos den Narrativen von NATO, EU und Bundesregierung zu folgen.

4. Auch die Kriegsverbrechen Israels und der mutmaßliche Genozid an der palästinensischen
Wir verurteilen uneingeschränkt das Massaker der Hamas vom 7. Oktober 2023 an Menschen in Israel ist – auch im Blick auf seine traumatisierenden Folgen. Dies rechtfertigt jedoch nicht, die in Gaza verübten Kriegsverbrechen weitgehend auszublenden. Die wenigen, sehr vorsichtig formulierten Bemerkungen der Denkschrift zu Israel/Gaza (64, S.5) stehen in deutlichem Missverhältnis zur stereotypen Erwähnung der russischen Aggression gegen die Ukraine, die als das Paradigma der neuen Welt-Unordnung erscheint. Dabei sind in Gaza ein Vielfaches mehr an Zivilisten getötet worden als in der Ukraine, darunter mindestens 20.000 Kinder, etwa 1.700 Mitarbeitende im Gesundheitswesen und
250 Journalist:innen. Ein Großteil der Wohngebäude, Krankenhäuser, Schulen und Gotteshäuser wurde zerstört. Gilt der Schutz vor Gewalt nicht auch für Menschen in Palästina? Die Verantwortung Deutschlands für die Verbrechen des Holocaust darf nicht dazu führen, aktuelle Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit zweierlei Maß zu messen. Auch in Israel und Palästina stirbt mit jedem Menschen ein Ebenbild Gottes.

5. Völkerrecht und Menschenrechte wurden und werden auch im Zuge der auf globale Hegemonie ausgerichteten Politik der USA und ihrer Verbündeten im Namen der Demokratie in vielfacher Weise verletzt.
Die liberale Demokratie als Gesellschaftsform ist ein schützenswertes Gut, das gegen
demokratiefeindliche und autoritäre Tendenzen verteidigt werden muss (35, 46). Umso mehr verbietet sich die Unterstützung faschistischer Kräfte in der internationalen Politik. Zudem haben auch der Irakkrieg sowie zahlreiche andere militärische Interventionen, Regime-Change-Operationen und Sanktionen der USA und ihrer Verbündeten Millionen Menschen das Leben gekostet. Auch Cyberwar, kognitive Kriegsführung und Einsatz automatisierter Waffen (87ff) sind kein Alleinstellungsmerkmal autoritärer Staaten, wie die Denkschrift suggeriert. Sie werden auch in der NATO mit milliardenschweren Programmen massiv vorangetrieben.

6. Gewaltfreie und defensive Optionen der Verteidigung müssen ernst genommen werden.
Die Landesverteidigung gehört laut Grundgesetz zu den Grundaufgaben des demokratischen Rechtsstaates. Doch sie ist strikt an das Friedensgebot der Präambel des Grundgesetzes zu binden. Die Denkschrift verzichtet nicht nur auf die Unterscheidung von defensiver und offensiver Verteidigung, sie verkürzt Verteidigung generell auf militärische Optionen. Die Möglichkeiten sozialer Verteidigung und gewaltfreien Widerstands werden unterschätzt (17). Ein kritischer Vergleich militärischer und gewaltfreier Optionen müsste insbesondere die Opfer von Kriegen in den Blick nehmen. Jeder Krieg produziert Tote, Verstümmelte, zerrissene Familien, Vertriebene, Traumatisierte, Hass und Gewaltbereitschaft – auch wo er im Sinne der Denkschrift ethisch gerechtfertigt ist. Auch im Ukraine- Krieg bedürfte das Konzept „Schutz vor Gewalt durch Gegengewalt“ einer kritischen Überprüfung.

7. Rüstung vernichtet Ressourcen und tötet nicht erst im Krieg.
Die Denkschrift fragt zurecht nach den sozialen und ökologischen Kosten von Rüstung (82). Doch die massiv betriebene Aufrüstung als solche wird nicht hinterfragt, sondern als notwendig gesetzt. Dabei wird die tödliche Wirkung verharmlost, die Rüstung auch ohne Krieg entfaltet. Rüstung vernichtet Ressourcen, die für Investitionen in soziale und ökologische Nachhaltigkeit dringend gebraucht
würden. Der mit Aufrüstung verbundene Sozialabbau gefährdet den gesellschaftlichen Frieden und gibt antidemokratischen Tendenzen Auftrieb. Das Militär verursacht enorme ökologische Schäden. Die drohende Klimakatastrophe lässt sich ohne internationale Zusammenarbeit, auch mit autoritären Staaten, nicht abwenden.

III. Praktische Folgerungen

1. Kirche stärkt Menschen und Organisationen in Kriegs- und Krisengebieten und in der gesellschaftlichen Öffentlichkeit weltweit, die sich im Sinne der biblisch-christlichen Friedensbotschaft gewaltfrei für Versöhnung einsetzen und Opfer schützen.
Uns schmerzt, dass die Denkschrift die von ihnen gelebte Vernunft des Gewaltverzichts in ihrer politischen Bedeutung an den Rand drängt. Sie redet ihren Beitrag kleinstatt ihn zu würdigen und in seiner Expertise fruchtbar zu machen.

2. Waffen sind Tötungsinstrumente, deren Einsatz moralisch nicht schuldfrei erfolgen kann (anders 49).
„Christen müssen sich schwertun mit dem Töten, wer denn sonst!“ (Thomas de Maizière)2
Verantwortlicher Umgang mit dieser Schuld zeigt sich

a) in der Zielsetzung, Besitz und Einsatz von Waffen strikt zu regulieren, Rüstungskontrolle voranzutreiben und die Perspektiven von nicht am Konflikt Beteiligten einzubeziehen.

b) in der Forderung eines eigenständigen Rüstungskontrollgesetzes – darin stimmen wir der
Denkschrift zu (153).

c) in der Ablehnung von Waffengattungen, die jede Verhältnismäßigkeit von Ziel und Mittel vermissen lassen. Die Denkschrift nennt hier das Verbot chemischer und biologischer Waffen sowie vollautomatischer Waffensysteme. Dass sie trotz der Einschätzung, Nuklearwaffen seien
„ethisch in keiner Weise zu legitimieren“ (144) ihren Besitz als „politisch notwendig“, wenn auch möglichst bald zu überwinden (145) betrachtet, verkennt das Risiko eines versehentlichen Einsatzes, v.a. in angespannten Sicherheitslagen. Auch der „taktische Einsatz“ kleiner atomarer Sprengköpfe muss ausnahmslos verboten sein (anders 144), schon aufgrund der hohen Wahrscheinlichkeit, dass damit ein Tabubruch erfolgen würde und weitere Atomschläge zu erwarten wären. Es gilt sich mit den Organisationen zu verbünden, die auf eine sofortige Ächtung und Abschaffung von Atomwaffen hinwirken.

d) Eine klare Absage an die „nukleare Teilhabe“ Deutschlands wäre ein deutliches Zeichen, dass es der Denkschrift mit der Ächtung von Atomwaffen ernst ist.

3. Mit der Denkschrift halten wir fest: „Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung bleibt unabdingbare
Zusicherung des Art. 4 Abs 3 Grundgesetz“ (170).
Auch begrüßen wir die Aufforderung, Kriegsdienstverweigerern, die vor dem Wehrdienst oder
Kriegseinsatz für ihr Land fliehen, in Deutschland Asyl zu gewähren (170). Ebenso unterstützen wir den Widerspruch gegen die Verschärfung von Asylgesetzen zum vermeintlichen Schutz vor Terrorakten (Kernaussage 3).
In aller Schärfe weisen wir die Unterstellung zurück, wer den Kriegsdienst aus Gewissengründen verweigere, befürworte damit, dass … andere den Dienst an der Waffe übernehmen müssen, den man selbst aus Gewissensgründen nicht zu übernehmen bereit ist“ (160). Eine derartige Unterstellung unterhöhlt den Raum verantwortlicher Gewissensprüfung und verkennt, dass Militärdienst ethisch begründungspflichtig ist. Da „jeder Einsatz von Gewalt und insbesondere jedes Töten eines anderen Menschen die sorgsame ethische Prüfung vor dem eigenen Gewissen erfordert“ (170), sollten deshalb alle, die Militärdienst leisten wollen, ihre Bereitschaft zum Töten vorab begründen müssen.

4. Die Denkschrift fordert ein, erst nach einer breiten gesellschaftlichen Debatte (172) die Frage einer allgemeinen Dienstpflicht bzw. Wehrpflicht zu entscheiden und sieht Freiwilligkeit als die bessere Option (166).
Wir lehnen eine allgemeine Dienstpflicht ab und fordern die Kirchenleitung auf, sich für die sofortige Stärkung der Sozialen und Ökologischen Freiwilligendienste und Friedensorganisationen einzusetzen und der eingeleiteten Kürzung finanzieller Mittel entschieden zu widersprechen. Wer über Gemeinsinn diskutiert und gleichzeitig vorhandene Institutionen zur Stärkung des Gemeinsinns schwächt, macht sich unglaubwürdig.

5. „Friedenserziehung als Teil der Friedensarbeit bleibt ein unverzichtbarer Bestandteil der sicherheitspolitischen Widerstandsfähigkeit.“ (60) – so der Anspruch der Denkschrift.
Doch wer im Kern Aufrüstung als sicherheitspolitische Reaktion auf die gegenwärtigen Herausforderungen sieht, verfällt in ein Freund-Feind-Denken. Dieses geht nicht zusammen mit Friedensbildung, die Entfeindung zum Ziel hat.
In diesem Zusammenhang sollte auch der Begriff Kriegstüchtigkeit nicht nur „mit äußerster
Zurückhaltung“ benutzt, sondern abgelehnt werden (anders 59).

Aufgabe der Kirche ist es, auf Friedensfähigkeit statt auf Kriegstüchtigkeit der Gesellschaft hinzuarbeiten.