Urteil

Beiträge zum Thema Urteil

Aktuelles

Gerichtsurteil
Christliches Menschenbild ist kein Befangenheitsgrund

Die Rechtsprechung muss nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main das christliche Menschenbild als Hintergrund der Grundrechte berücksichtigen. Frankfurt a.M. (epd). Ein Richter darf sich nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main auf das christliche Menschenbild berufen. Dies begründe keine Befangenheit, gab das OLG bekannt (AZ: 2 U 174/24). In dem Streitfall um eine ausstehende Miete eines Verstorbenen hatte der Richter einen Vergleich...

  • 06.05.26
Aktuelles

Kirche als Arbeitgeberin
EuGH: Kirchenaustritt kein Kündigungsgrund

Wer als Beschäftigter einer kirchlichen Einrichtung aus der Kirche austritt, darf deshalb nicht automatisch den Job verlieren. Der Europäische Gerichtshof balanciert den Diskriminierungsschutz sowie das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen aus. Von Marlene Brey  Luxemburg (epd). Eine katholische Einrichtung kann einer Mitarbeiterin nicht allein deshalb kündigen, weil sie aus der Kirche ausgetreten ist. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg entschieden. Eine solche...

  • 18.03.26
Aktuelles

BGH-Urteil
Schmähplastik muss nicht entfernt werden

Eine Schmähplastik aus dem Mittelalter an der Stadtkirche Wittenberg muss nicht entfernt werden. Die Kirchengemeinde arbeite daran, sich noch deutlicher von dem Schandmal an der Kirchenfassade zu distanzieren, so Stadtkirchenpfarrer Alexander Garth. Die als Wittenberger «Judensau» bekannte Schmähplastik darf weiter an der Stadtkirche der Lutherstadt bleiben. Der Bundesgerichtshof wies am heutigen Dienstag die Klage gegen das vorinstanzliche Urteil des Oberlandesgerichtes Naumburg (OLG) ab....

  • 14.06.22
Glaube und AlltagPremium

Zwischenruf zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Hilfe beim Suizid
Die Freiheitsfalle

Von Werner Thiede Langzeitbeobachter werden sich über das „Hammerurteil“ aus Karlsruhe kaum wundern. Schreitet doch die Liberalisierung in vielen Grundfragen des Lebens kontinuierlich voran, ob nun bei der neuartigen Ehe Gleichgeschlechtlicher, beim Abbau von Daten- und Strahlenschutz im Zuge der Digitalisierung oder beim Problemkomplex der Tötung ungeborenen Lebens. Stück um Stück werden althergebrachte Rechtsauffassungen und Moralgrundsätze aufgegeben. Dass solch vermeintliche Emanzipation...

  • 06.03.20
Eine Welt

Turban statt Helm

Mannheim (epd) – Ein Angehöriger der Sikh-Religion will aus religiösen Gründen beim Motorradfahren keinen Helm tragen. »Der Konstanzer klagt unter Berufung auf die Religionsfreiheit auf eine Ausnahmegenehmigung«, teilte ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Mannheim am Dienstag zum Prozessauftakt mit. Der seit etwa zwölf Jahren als praktizierender Sikh lebende Mann argumentiert den Angaben zufolge, dass er aus Respekt vor der Schöpfung seine Haare wachsen lässt und einen Turban trägt. Diese...

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