Klaus von der Weiden

Von Klaus von der Weiden Kürzlich hat der Bundesgerichtshof eine Thüringer Richterin vom Vorwurf der Rechtsbeugung freigesprochen. Sie hatte als Amtsrichterin im April 2020, das heißt in der Frühphase der Coronapandemie, ihrem Vater als Seelsorger ein Zutrittsrecht zu einem Gemeindemitglied in einem Pflegeheim gewährt. Dass die Tochter über einen Antrag ihres Vaters entschieden hat, war ein Fehler, aber kein so schwerwiegender Fehler, dass er die Verurteilung wegen des Verbrechens der...

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine Proberichterin vom Vorwurf der Rechtsbeugung freigesprochen. Sie hatte in der Coronazeit ihrem Vater, einem Pfarrer, den Zugang zu einer Sterbenden ermöglicht. Von Willi Wild Es ist der 16. Mai 2024. Im Saal des Landgerichts Gera herrscht eine gedrückte Stimmung. Im Zuschauerraum, Pfarrer Peter Oberthür. Er hatte am Dienstag nach Ostern 2020 einen Gerichtsbeschluss erwirkt, der ihm Zugang zu einer todkranken 89-Jährigen in einem Jenaer Altenheim gewährte....

Demokratien sind weltweit unter Druck. Doch der Osten Deutschlands steht dabei besonders im Fokus. Zu Recht oder zu Unrecht? Spielen sich in Ostdeutschland die Kontroversen und Auseinandersetzungen nur im Kleinen ab, die im Großen ebenfalls zu beobachten sind? Ist der Osten aufgrund seiner Geschichte vor und nach 1989 ein Sonderfall? Oder handelt es sich bei jener Fokussierung lediglich um eine Projektion des Westens? Diese und weitere Thesen beherrschen die öffentliche Debatte. Anlässlich des...