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Streitbare Demokratie

 Von Klaus Koch

Zu einer funktionierenden Demokratie gehört Streit; sogar heftiger Streit und auch ein bisschen Polemik. Das demokratische System funktioniert nur, wenn es einen Wettbewerb verschiedener Ideen gibt. Und wenn es Menschen gibt, die für diese Ideen streiten. Dabei geht es nicht nur darum, die anderen zu überzeugen, sondern durch klares, pointiertes Reden diejenigen zu mobilisieren, die die eigenen Vorstellungen teilen. Anders sind keine Mehrheiten zu erzielen.
In der Corona-Krise zeigt sich in der öffentlichen Debatte jedoch ein Bild, das mehr Angst macht als das Virus. Auf der einen Seite ist eine Minderheit dankbar, dass der Staat Stärke zeigt. Endlich gibt es klare Ansagen. Eigenes Denken scheint überflüssig. Politik befiehl, wir folgen dir.
Die Minderheit auf der anderen Seite hingegen ist gegen alles, was von den Regierenden kommt. Sie wähnen sich im totalen Freiheitskampf gegen Mächte, die das Virus geschaffen haben, um die Welt kontrollieren und beherrschen zu können. Sogar einige katholische Bischöfe sind diesem Wahn verfallen.
Aber auch in der immer noch erfreulich großen Mitte der Gesellschaft droht die Debattenkultur zu verkommen. Immer öfter sind Vorwürfe zu hören, wonach Verfechter einer Lockerung der Corona-Maßnahmen willentlich den Tod Alter und Kranker in Kauf nehmen. Oder umgekehrt, dass die Gegner der Lockerungen ohne Rücksicht Existenzen vernichten, die Zukunft von Kindern bildungsferner Schichten zerstören oder die Zunahme häuslicher Gewalt in Kauf nehmen.
Eine solche Argumentation hat nichts mit demokratischem Streit zu tun. Sie zeugt von mangelndem Anstand und Respekt vor Andersdenkenden. Aber dieses Problem gab es ja schon vor Corona.