Rüstungsexporte

Jedes Jahr fordern die beiden großen Kirchen im Rüstungsexportbericht der „Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung“ (GKKE) die Bundesregierung zu einem Stopp von Waffenexporten in Kriegsgebiete auf. Von Willi Wild Und nach wie vor werden von der Bundesregierung jährlich Rüstungsexporte in Höhe von mehr als 2,5 Milliarden Euro genehmigt. Was unterscheidet Waffenlieferungen an Kriegsparteien in Libyen oder im Jemen von jenen in die Ukraine? Wenn sich der EKD-Friedensbeauftragte Friedrich...

„Ohne Rüstung Leben“ (ORL) heißt eine ökumenische Aktion, die sich sich seit 1978 für eine atomwaffenfreie Welt einsetzt. Welche Erfolge es auf diesem Weg gibt, aber auch welche Rückschläge, erklärt ORL-Atomwaffenexperte Simon Bödecker im Gespräch mit Martin Janotta. Herr Bödecker, wie sähe eine Welt ohne Atomwaffen aus? Simon Bödecker: Die Welt wäre ­sicherer. Im Moment nehmen einige wenige Staaten sich das Recht heraus, andere mit der Zerstörung durch Massenvernichtungswaffen zu bedrohen. Ein...

Frankfurt a.M./Stockholm (epd) – Nach Jahren deutlichen Wachstums ist der Umfang des weltweiten Waffenhandels zwischen 2016 und 2020 im Vergleich zu den fünf Jahren davor leicht gesunken. Allerdings beträgt der Rückgang nur 0,5 Prozent, wie das Friedensforschungsinstitut Sipri bekanntgab. Während die USA, Frankreich und Deutschland ihre Exporte beträchtlich steigerten, waren die Ausfuhren Russlands und Chinas rückläufig. Dennoch gehören auch diese beiden Länder weiter zu den «Top 5» der...

Friedensaktivisten haben am 26. Februar in Berlin gegen Waffenhandel und für ein Rüstungsexportkontrollgesetz demonstriert. Dazu bauten sie vor dem Reichstagsgebäude überdimensionale Zigarettenschachteln auf, aus denen symbolisch deutsche Waffen ragten. Die auf Zigarettenschachteln üblichen Warnhinweise und Schockbilder zeigten die möglichen Folgen des Waffenhandels, wie Tod und Zerstörung etwa im Jemen. Die Kunstaktion der "Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!" stand unter der...

Die Rüstungsexporte aus Deutschland steigen wieder. Die Bundesregierung erteilte 2019 Einzelgenehmigungen für Ausfuhren in Höhe von 8,015 Milliarden Euro, wie aus dem Rüstungsexportbericht hervorgeht, den das Kabinett am 17. Juni beschlossen hat. Im Jahr davor waren Ausfuhren von Rüstungsgütern im Umfang von 4,8 Milliarden Euro genehmigt worden. Amnesty International und die Grünen kritisierten besonders den Anstieg der Exportgenehmigungen an Drittstaaten außerhalb von EU und Nato, zu denen...