Neuer Ostbeauftragter stellt sich hinter Spahn

Berlin (epd) – Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), verteidigte im RBB-Info-Radio die Aussagen des neuen Gesundheitsministers Jens Spahn zu Hartz IV. »Natürlich ist es so, dass formal gesehen ein Hartz IV-Empfänger arm ist. Aber Jens Spahn hat auch Recht, dass wir versuchen mit Hartz IV eben dafür zu sorgen, dass keiner völlig durchs Raster fällt. Und es ist gut, dass wir in Deutschland so einen ausgeprägten Sozialstaat haben«, sagte Hirte.
Der neue Ostbeauftragte bezeichnete es als unrealistisch, dass die Hartz-IV-Sätze in Zukunft in hohem Maße steigen werden. Man müsse nach wie vor Wert darauf legen, »dass derjenige, der arbeitet, tatsächlich mehr hat als derjenige, der nicht arbeitet«, so Hirte.
Spahn hatte erklärt, Hartz IV bedeute nicht Armut, sondern sei die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut. »Damit hat jeder das, was er zum Leben braucht. Mehr wäre immer besser, aber wir dürfen nicht vergessen, dass andere über ihre Steuern diese Leistungen bezahlen«, sagte der CDU-Politiker.

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Online-Redaktion aus Weimar

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