Rechtsextremismus

Demonstration gegen Rassismus und rechte Gewalt

Im Sommer 2018 sorgten rechte Ausschreitungen in Chemnitz bundesweit für Aufsehen. Hintergrund war der Tod eines 35-Jährigen durch einen Syrer. Das Thema beschäftigt die Stadt weiterhin.

Fünf Jahre nach den gewalttätigen Ausschreitungen in Chemnitz haben am Samstag in der Stadt nach Polizeiangaben rund 580 Menschen gegen Rassismus und rechte Gewalt demonstriert. Die Polizei sprach von einem störungsfreien Verlauf. Zu der Demonstration hatte das Bündnis „Nazifrei“ aufgerufen. Nach der tödlichen Messerattacke auf einen Chemnitzer am Rande eines Stadtfestes war es im August 2018 zu rassistischen und rechtsextremen Ausschreitungen gekommen. Tagelang fanden in der Stadt Protestdemonstrationen statt, die teilweise eskalierten. 

Ein Syrer wurde 2019 für die Tat vom Landgericht Chemnitz wegen Totschlags und gefährlicher Körperverletzung zu neun Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Die Bewertung der Ereignisse hatte nachträglich die Versetzung des damaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, in den einstweiligen Ruhestand zur Folge. 

Die Opferberatung RAA Sachsen kritisierte eine mangelnde Aufarbeitung der Ausschreitungen in Chemnitz. Parlamentarische Anfragen hatten ergeben, dass mehr als 100 der 162 Verfahren zu rechtsextrem motivierten Straftaten in diesem Zusammenhang eingestellt wurden. Die RAA Sachsen hat seit dem Spätsommer 2018 einen Anstieg rassistischer Beschimpfungen und Beleidigungen im Alltag registriert. Immer wieder komme es auch zu mutmaßlich rechtsextremistischen Angriffen. Die Demonstration von „Chemnitz Nazifrei“ am Samstag wurde von mehreren Gruppen unterstützt, darunter das Kulturbündnis „Hand in Hand“ und das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“. (epd)