Bundestag

Erfurt (red) - Am 6. Juli stehen im Deutschen Bundestag zwei Gesetzentwürfe zur Reform der Sterbehilfe zur Abstimmung. Regionalbischöfin Friederike F. Spengler plädiert für eine Vertagung der Entscheidung. „Die in den Bundestag einzubringenden Gesetzesvorlagen beschäftigen sich nicht mit den Gründen der Suizidwilligen, sondern ausschließlich mit der Beendigung des Lebens und dessen Planung im Sinne von Überprüfbarkeit und Entscheidungsfindung“, so Spengler. Mit der anvisierten gesetzlichen...

Der Tod des Holocaust-Überlebenden Boris Romantschenko im Ukraine-Krieg schockiert. In Erinnerung an den 96-Jährigen legte das Parlament am Dienstag eine Schweigeminute ein. Gedenkstunde am 22. März um 17 Uhr in Weimar Berlin (epd). Mit einer Schweigeminute hat der Bundestag am Dienstag des im Ukraine-Krieg getöteten Holocaust-Überlebenden Boris Romantschenko gedacht. Vor dem Beginn der Haushaltsberatungen würdigte Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt den 96-Jährigen, der am Freitag...

In den nächsten Wochen werden im Bundestag die Gesetze zur Rehabilitierung der Opfer der SED-Diktatur novelliert. Das Bundeskabinett hat dazu eine Gesetzesvorlage vorgelegt. Entgegen der Forderungen der ostdeutschen Länder und des Bundesrates wurden dabei die sogenannten "verfolgten Schülern" nicht berücksichtigt. Im Einigungsvertrag wurde jedoch beschlossen, dass aus der rechtliche Feststellung des Unrechts ("Rehabilitierung") ein Anspruch auf Ausgleichsleistungen resultiert. Dies ist...

Eine Ausstellung mit Porträts des Fotografen Jim Rakete (Foto) von Menschen aus Bethel ist am Dienstag im Deutschen Bundestag eröffnet worden. Unter dem Titel »Wir sind viele« sind Aufnahmen von Menschen mit Behinderungen, Epilepsie, Suchtkrankheiten oder psychischen Leiden zu sehen. Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt (SPD) eröffnete die Schau der v. Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel, die bis zum 10. Februar im Paul-Löbe-Haus besucht werden kann. Für das Fotoprojekt besuchte der...