SED-Unrecht

Nein, es war kein Verhörer: In den 8-Uhr-Nachrichten meldete der Deutschlandfunk am 18. März: „Im Thüringer Landtag soll am Abend eine Feierstunde stattfinden, an der auch ehemalige Volkskammerabgeordnete teilnehmen werden.“ Und zwar gleich im Anschluss der Meldung der Würdigung der ersten frei gewählten DDR-Volkskammer durch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Offenbar war diese abendliche Feierstunde in Erfurt anlässlich der Volkskammerwahl 1990 eine Meldung wert, da sie die einzige in einem...

In den nächsten Wochen werden im Bundestag die Gesetze zur Rehabilitierung der Opfer der SED-Diktatur novelliert. Das Bundeskabinett hat dazu eine Gesetzesvorlage vorgelegt. Entgegen der Forderungen der ostdeutschen Länder und des Bundesrates wurden dabei die sogenannten "verfolgten Schülern" nicht berücksichtigt. Im Einigungsvertrag wurde jedoch beschlossen, dass aus der rechtliche Feststellung des Unrechts ("Rehabilitierung") ein Anspruch auf Ausgleichsleistungen resultiert. Dies ist...