Parteiverbot

Hannover (epd). Der mitteldeutsche Bischof Friedrich Kramer äußert sich zurückhaltend zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren. „Ich finde den Ansatz, das politisch zu lösen, besser“, sagte Kramer, der auch Friedensbeauftragter der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) ist, beim evangelischen Kirchentag in Hannover. Ob ein Verbotsverfahren sinnvoll ist, müssten die zuständigen Institutionen entscheiden. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD seit Freitag als gesichert...

Nach jahrelanger Prüfung stuft der Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Damit gilt erstmals die gesamte Partei als verfassungsfeindlich. Was bedeutet das für die AfD-Mitglieder und ein mögliches Verbotsverfahren? Von Lena Köpsell (epd) Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Doch was bedeutet das und welche Konsequenzen hat die Einstufung für AfD-Mitglieder? Ein Überblick. Was bedeutet «gesichert rechtsextremistisch»?...