Sachstand zu Corona
Am 16. April wird wieder beraten

Auch für den Ministerpräsidenten galt: Erst die Hände desinfizieren, dann zur Pressekonferenz.
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In Mitteleuropa gilt sie als eine Unglückszahl: Die 13. Aberglaube und Mystik sind eng mit der Primzahl verwoben und ein Freitag der 13. ist von vielen Menschen auch in aufgeklärten Zeiten noch gefürchtet. Und auch für die Ministerinnen und Minister der Thüringer Landesregierung brachte die 13 eine besondere Herausforderung mit.
Genau 13 Tage ist es her, dass Bodo Ramelow (Linke) erneut zum Ministerpräsidenten gewählt wurde und sein neues Kabinett ernannte. Am Dienstag trat dieses erstmals zusammen, um über die aktuelle Corona-Krise zu beraten.

Im Anschluss stellten Ramelow, seine Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) und sein Bildungsminister Helmut Holter (Linke) sich in der Staatskanzlei den Fragen der Thüringer Presse. Doch die Auflagen für diese Regierungsmedienkonferenz waren hart. Auf persönliche und körperliche Begrüßungen sollte verzichtet werden, die Stühle für die Berichterstattenden waren im weiten Abstand auseinander gestellt und wer in den Saal wollte, der musste ich zuvor an einer provisorischen Desinfektionsstation die Hände reinigen. Auch wenn er oder sie Regierungsmitglied sind. Und mehr noch: Allein mussten Werner, Holter und Ramelow hinter dem Rednerpult stehen. Die jeweils anderen beiden hatten im Publikum platzgenommen. Auch dies eine reine Hygienemaßnahme.

"Es kommt darauf an, dass wir der Pandemie Herr werden, damit die Pandemie nicht Herr von uns wird", erklärte der Ministerpräsident in seinem gut 20 Minuten lang dauernden Statement. Darin sagte er auch, dass die immer wieder diskutierte Frage nach der Notwendigkeit des Katastrophenfalls "im Moment noch nicht ansteht." Jedoch verwies Ramelow auch darauf, dass die Lage sich stetig und dynamisch entwickele. Landesbehörden und Ministerien stünden in einem engen Austausch, ein Interministerieller Arbeitsstab (kurz Imas) ist eingerichtet und koordiniert den Umgang in der Krise.
Dazu zählen auch die Verordnungen und Erlässe, die derzeit auf den verschiedenen Verwaltungsebenen wirken. Bis zum 19. April gelten derzeit die Maßnahmen, die unter anderem Schulschließung, das Verbot von Gottesdiensten und weitere Restriktionen für Wirtschaft- und Gesellschaft beinhalten. Am Donnerstag nach Ostern, dem 16. April soll es laut Ramelow zu einer "Revision" kommen. Dann wollen die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Länder schauen, inwiefern die bisher geltenden Regelungen aufrecht erhalten werden.
Doch auch bis zu diesem Datum werde die Lage engmaschig beobachtet. "Wir werden Tag für Tag und Woche für Woche mit allen Landesregierungen zusammengeschaltet sein. Die Chefs der Staatskanzlei kommunizieren jeden Mittag um 12 Uhr. Wir werden als Kabinett ab heute dienstags und freitags tagen, um die Dinge miteinander zu besprechen, die notwendig sind", sagte Ramelow. Insgesamt rief der Ministerpräsident zur Sorgsamkeit und zum Miteinander auf.

Auch Gesundheitsministerin Heike Werner appellierte an die Bevölkerung: "Geduld und Achtsamkeit und aufeinander Rücksicht nehmen" seien das beste Rezept. An die Krankenhäuser sei bereits die Aufforderung ergangen, planbare und nicht lebensnotwendige Operationen zu verschieben, außerdem würde die Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung auf Hochtouren laufen. Überdies betonte Werner noch einmal, dass Veranstaltungen mit mehr als 50 Personen untersagt seien, Treffen von weniger Menschen könnten nur unter Einhaltung der notwendigen Hygienemaßnahmen stattfinden.
Bildungsminister Helmut Holter berichtete wiederum aus seinem Resort, in dem seit Dienstag alle Schulen bis auf eine Notbetreuung geschlossen sind. In seinem Statement sagte er, dass etwas mehr als 500 Schüler in ganz Thüringen derzeit einen Anspruch auf die schulische Betreuung hätten. Für alle anderen sei das bisherige Pilotprojekt der thüringenweiten Schulcloud nun freigeschaltet. Die seit Januar vorhandenen personalisierten Schul-E-Mail-Adressen der Thüringer Lehrer würden dazu ebenfalls einen Beitrag leisten.

Mit diesen digitalen Möglichkeiten soll auch während der Corona-Krise ein zumindest rudimentäres Lernangebot geschaffen werden. Eines, das auch beinhalten könnte, dass die 13. in der jüdischen Mystik als Glückszahl gilt.

Autor:

Paul-Philipp Braun aus Erfurt

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