BGH

Von Klaus von der Weiden Kürzlich hat der Bundesgerichtshof eine Thüringer Richterin vom Vorwurf der Rechtsbeugung freigesprochen. Sie hatte ihrem Vater als Seelsorger ein Zutrittsrecht zu einem todkranken Gemeindemitglied in einem Pflegeheim gewährt. Dass die Tochter über einen Antrag ihres Vaters entschieden hat, war ein Fehler, aber kein so schwerwiegender Fehler, dass er die Verurteilung wegen des Verbrechens der Rechtsbeugung gerechtfertigt hätte. Fehler sind im Übrigen in der Coronazeit...

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine Proberichterin vom Vorwurf der Rechtsbeugung freigesprochen. Sie hatte in der Coronazeit ihrem Vater, einem Pfarrer, den Zugang zu einer Sterbenden ermöglicht. Von Willi Wild Es ist der 16. Mai 2024. Im Saal H2-007 des Landgerichts Gera herrscht eine gedrückte Stimmung. Im Zuschauerraum Pfarrer Peter Oberthür. Er hatte am Dienstag nach Ostern 2020 einen Gerichtsbeschluss erwirkt, der ihm Zugang zu einer todkranken 89-Jährigen in einem Jenaer Altenheim...

Magdeburg (epd) - Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland (EKM) hat das Urteil des Bundesgerichtshofes zur judenfeindlichen Schmähplastik an der Wittenberger Stadtkirche begrüßt. Das Gericht habe die nötige Klarheit geschaffen, um die Weiterentwicklung des Mahnmals voranzubringen, sagte Landesbischof Friedrich Kramer. Es herrsche Konsens, dass die gegenwärtige Informationstafel heute nicht mehr dem Anspruch genüge, die Wirkung der Schmähplastik an der Fassade zu brechen. Für die...