Wegen Corona
700 Unterschriften zur Rückerstattung von Kita-Gebühren

Am Rand der Plenarsitzung des Thüringer Landtags übergab die Initiative die gesammelten Unterschriften.
  • Am Rand der Plenarsitzung des Thüringer Landtags übergab die Initiative die gesammelten Unterschriften.
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  • hochgeladen von Paul-Philipp Braun

Eine Initiative um den Stadtelternbeirat Gera hat 700 Unterschriften gesammelt, um eine Übernahme der Kita-Gebühren während  des Corona-Lockdowns durch das Land zu erzielen. Die gesammelten Unterschriften übergaben die Geraer um Stadtelternsprecher Mirco Trippens am Donnerstagmittag . 
Die Vorsitzende des Petitionsausschuss Anja Müller (Linke) und Torsten Wolf (Linke), Vorsitzender des Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport nahmen die Unterschriftenlisten am Rande des Landtagsplenums entgegen. Laut Müller wird das Anliegen nun auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtags erneut veröffentlicht, wird sie von mindestens 1.500 Menschen gezeichnet, erfolgt eine Anhörung dazu.

Die Initiative setzt sich dafür ein, dass Eltern, die ihr Kind nicht in die Notbetreuung einer Kindertageseinrichtung geben, die dennoch fälligen Gebühren in voller Höhe zurückerstattet bekommen. Aktuellen Schätzungen zur Folge liegt die dafür veranschlagte Summe bei etwa 8,4 Millionen Euro pro Monat. Für Schulen in freier Trägerschaft soll sich der Ausgleich auf etwa 250 000 Euro belaufen.
Das Anliegen wird bereits jetzt von mehreren Landtagsfraktionen unterstützt. Am morgigen Freitag wird dazu auch ein entsprechender Gesetzentwurf durch die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen eingebracht. "Die Initiative rennt bei uns damit offene Türen ein", sagte die Grünen-Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich.

Autor:

Paul-Philipp Braun aus Erfurt

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