Beobachtungen ...

... vom Rande des Geschehens aus

Es ist ein altes Problem. Vielleicht so alt wie die Geschichte der Ideen selbst. Eine Theorie kann überzeugend sein – ja, bisweilen sogar so überzeugend, dass man beim Lesen oder Hören den Eindruck gewinnt, hier werde endlich etwas ausgesprochen, das schon lange in der Luft lag. Und doch geschieht dann bald etwas Merkwürdiges: Sobald man den Kreis derjenigen betrachtet, die dieser Theorie folgen, kann einen das Gefühl der Fremdheit beschleichen. Man merkt plötzlich, dass man zu dieser Schar nicht dazugehören möchte.

Wie gesagt - das  ist kein neues Phänomen. Man könnte es bis weit in die graue Vergangenheit zurückverfolgen. Selbst der kleine Kreis der Jünger um Jesus von Nazareth war kein makelloser Zirkel erleuchteter Geister. Im Laufe der Überlieferung reduziert sich diese Jüngerschar auf Zwölf, und ein Zwölftel davon bleibt auch problematisch: Judas Iskariot, der Verräter, der den Meister auslieferte und schließlich an seinem eigenen Verrat zerbrach.

Es ist durchaus denkbar, dass auch die übrige Gefolgschaft Jesu eine sehr gemischte Gesellschaft war – ein bunter Haufen aus Menschen unterschiedlicher Herkunft, Bildung und Temperament. Die Geschichte religiöser Bewegungen zeigt immer wieder: Die Kraft einer Idee garantiert nicht die Qualität ihres sozialen Milieus. Dasselbe gilt für politische Bewegungen.

Wer in Dresden damals einen der Pegida-Spaziergänge beobachtet oder sogar besucht haben sollte, konnte durchaus den Eindruck gewinnen, dass dort durchaus reale politische Sorgen artikuliert wurden. Aber wer dann unmittelbar in der Menge stand, der spürte wohl zugleich eine Atmosphäre, die man nicht unbedingt teilen wollte – einen Geruch von Bier und Unmut, Tonfall und Sound voller Dialekt in einfacher Sprache, die manchen Beobachter an andere Massenerfahrungen deutscher Geschichte erinnern mochte. Dies soll keine Beleidigung bürgerbewegter Leute sein. Es ist eher eine trivialsoziologisch eingefärbte Beobachtung. Ideen entstehen im Kopf. Bewegungen entstehen im Milieu.

Sobald eine Theorie nämlich öffentlich wird, zieht sie Menschen aus sehr verschiedenen Motiven an: Überzeugung, Protest, Identitätssuche, manchmal auch bloße Lust an der Provokation. Und deshalb entstehen diese Bewegungen alle, indem kluge Köpfe neben groben Naturen auftreten, in denen analytische Argumente neben abstoßenden Parolen stehen.

Mit dieser allgemeingeschichtlichen Beobachtung im Hintergrund lohnt sich ein wacher Blick auf das Rednerpult des Deutschen Bundestags an der Spree - und danach auf das in Magdeburg an der Elbe. An das zuerst genannte Pult treten aus den Reihen der Alternative für Deutschland Redner mit durchaus erkennbarer Begabung. Zunächst wäre da der abwägend denkende Alterspräsident Dr. Alexander Gauland zu nennen, dem wir ein bemerkenswertes Deutschlandbuch verdanken – geschrieben in einer Zeit, als der Mann noch Mitglied der CDU und von der AfD weit und breit keine sichtbare Spur zu sehen war.

Gleich darauf tritt die Doppelspitze hervor: Dr. Alice Weidel und Tino Chrupalla. Deren beider rhetorisches Profil ist sehr verschieden. Weidel argumentiert kühl und wirtschaftspolitisch geschult, hat sich jedoch in letzter Zeit auf die Wiederholung einiger ihrer zentralen Denkfiguren verlegt, die sie in nachvollziehbaren Schritten aufbaut, so dass es auch Leute begreifen können, die dem wirtschaftstheoretischen Laienstand angehören. Tino Chrupalla für seine Person hat bezüglich Grammatik, Satzbau und Auftreten deutlich gewonnen und bleibt seit geraumer Zeit in Talkshows – oft allein gegen mehrere Gegner – erstaunlich ruhig und schlägt sich dort recht gut. Dass seine Sätze, die manchmal durchaus holprig wirken, keine weit ausschwingenden Perioden nach der Art Thomas Manns darstellen, macht den Malermeister aus Sachsen vielen zusätzlich sympathisch.

Ein besonderer Fall ist Dr. Gottfried Curio, Physiker und ehemaliger Kirchenmusiker aus Berlin. Wer dessen Reden verfolgt, erkennt schnell die fast musikalische Dramaturgie: ausfahrende Handbewegungen, mit denen der Doktor seine Argumentation im dirigierenden Gestus zu immer neuen Crescendos treibt, die dem Vortrag so recht die nötige Verve verleihen.

Dann gibt es noch den unvergleichlichen Stephan Brandner, dessen gekonnt-giftige Bissigkeit regelmäßig Ordnungsrufe provoziert - und auch einkassiert. Beatrix von Storch muss ebenfalls genannt werden, diese spricht mit einer Direktheit, die in der politischen Arena seit Herbert Wehner und Franz Joseph Strauß selten geworden ist.

Und schließlich ist da noch Götz Frömming. Er ist der Intellektuelle der AfD. Als Germanist und Kulturpolitiker – gewissermaßen einer der gebildetsten Redner in der Schar der Abgeordneten des gesamten Hohen Hauses. Manchmal fragt man sich, warum die Partei, zu der er gehören müsste, eigentlich noch gar nicht erfunden worden ist?

Diese wenigen Namen seien hier nicht genannt, um ein politisches Urteil in irgendeine Richtung zu treiben, sondern um etwas anderes zu zeigen: In den Reihen rechts von der CDU sitzt intelligentes Hirn-Kapital. Mehr jedenfalls, als manche vorschnellen Karikaturen aus der politischen Mainstream-Öffentlichkeit uns glauben machen wollen. Nein – diese Leute sind nicht dumm, wie manche ihrer Kritiker schreiben. Im Gegenteil. Es sind ausnahmslos gebildete Köpfe, welche von unverschämten Zwischenrufen aus den Reihen der Grünen und Linken oft und unprofessionell unterbrochen werden - ohne dass das Präsidium eingreift. So zumindest ist es nicht selten zu beobachten …

In einer parlamentarischen Demokratie ist beides auch gar nicht ungewöhnlich. Oppositionspartei zu sein zwingt zur rhetorischen und sachlichen Schärfe. Zwingt dazu, Argumente zu formulieren, Angriffe zu präzisieren, rhetorische Fähigkeiten auszubilden. Opposition erfüllt eine wichtige Funktion: Sie meckert. Sie zeigt auf Wunden. Sie öffnet Wunden, die noch gar nicht aufgebrochen sind. Ohne Opposition würde jede Demokratie erstarren und schließlich zu einem System depravieren, in dem Kritik gar nicht mehr vorgesehen ist. Iran und Nordkorea sind die krassesten Beispiele solcher Staaten.

Doch nun beginnt die eigentliche Schwierigkeit. Wenn man nämlich nicht nur die Reden im Bundestag hört und das Bundesprogramm der AfD gelesen hat, sondern wenn man den Entwurf des Landesprogramms der AfD in Sachsen-Anhalt liest – dann merkt man, dass die am Anfang unserer zwanglosen Betrachtung gemachte Differenz zwischen Programm und Milieu hier zumindest vollkommen verschwunden zu sein scheint. Programm und Milieu beginnen, unterschiedslos ineinander überzugehen.

Bei Beobachtern, die Ästheten bleiben wollen - stellt sich zwangsläufig ein Gefühl ein, das schwer zu ignorieren ist: Man möchte vielleicht das eine oder andere Argument ausführlicher diskutieren, aber man möchte nicht Teil dieser Bewegung sein und nicht zu denen gehören, die ihr Kreuz bei der AfD machen. Von Sachsen-Anhalt fällt dieser Tage – bildlich gesprochen – ein hässlicher großer Schatten bis hinauf auf das Rednerpult im Berliner Bundestag. Man kann sich gut vorstellen, dass manche der weiter oben genannten Personen nicht unbedingt glücklich darüber sind, wenn ihre niederen politischen Verwandten aus Magdeburg Texte abliefern, die mit Grobheiten offenbar sogar bewusst nicht geizen. Was soll man dazu sagen? Wenn man die Redebeiträge der Leute aus Magdeburg anhört, ist man eher schockiert. Cato ist das nicht …

Einige der Unsrigen im Raum der Kirchen befürchten nun - zurecht oder zu Unrecht für die unmittelbare Gegenwart eine strukturelle Wiederholung des Endes der Weimarer Republik - besorgte Bürger gibt esauch unter den Christen. Sie befürchten, dass die Demokratie (von der AfD) benutzt wird, sie mit ihren eigenen legalen Mitteln zu zerstören. Was ist damit gemeint? Um das der Demokratie tatsächlich innewohnende Drama zu verdeutlichen, wird hier und da ein bekannter historischer Redepassus zitiert:

"Wir gehen in den Reichstag hinein, um uns im Waffenarsenal der Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen. Wir werden Reichstagsabgeordnete, um die Weimarer Gesinnung mit ihrer eigenen Unterstützung lahm zu legen. Wenn die Demokratie so dumm ist, uns für diesen Bärendienst Freifahrkarten und Diäten zu geben, so ist das ihre eigene Sache. Wir zerbrechen uns darüber nicht den Kopf. Uns ist jedes gesetzliche Mittel recht, den Zustand von heute zu revolutionieren."
(Joseph Goebbels am 30.4.1928)

Strukturelle Ähnlichkeit zu dieser Argumentation  wird  auch R. Erdogan nachgesagt:

„Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufspringen, bis wir am Ziel sind.  Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Moscheekuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“
(Erdogan zitierte hier ein Gedicht des nationalistischen Dichters Ziya Gökalp)

Auch Walther Ulbricht darf  nicht vergessen werden:

„Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.”
(Juni 1945 in der Sitzung der Führung der KPD unmittelbar nach der Rückkehr der sogenannten Ulbricht-Gruppe aus dem sowjetischen Exil).

Was allen drei Zitaten strukturell zugrunde liegt? Das, was Karl Popper in seinem Werk „Die offene Gesellschaft und ihre Feinde” (ebenfalls 1945) als „Paradox der Toleranz“ formuliert hat: Uneingeschränkte Toleranz führt dazu, dass Toleranz verschwindet. Wenn eine Gesellschaft auch gegenüber Intoleranten grenzenlos tolerant wäre, dann würden die Intoleranten schließlich die Toleranten zerstören. Popper zog daraus die Konsequenz, dass eine freie Gesellschaft sich gegen Kräfte verteidigen dürfen müsse, die die Freiheit selbst abschaffen wolle. Genau darum geht es. Aber - was können wenige Kluge dagegen unternehmen, wenn viele Dumme in die Irre zu rennen sich fest entschlossen haben? Das ist eine durchaus schwierige Frage ...

Wie dem auch sei. Für den politischen Beobachter bleibt die Situation auf jeden Fall interessant. Hier aber lauert noch eine weitere Tücke: Der politische Beobachter meint vielleicht, am Rand des Geschehens zu stehen, nah genug, um die sich vollziehenden Bewegungen zu erkennen. Zugleich weit genug davon entfernt wähnt er sich, um in ihren Taumel nicht hineingezogen zu werden. Möge er sich darin nicht täuschen! Selbsttäuschung - als Damoklesschwert schwebt dieser fatale Stahl über aller politischen Öffentlichkeit. Und das gehört zum Schicksal  aller derjenigen, die sehen, analysieren, verstehen und davon geredet und geschrieben haben. Glückselig ist der zu preisen, der sich bei alledem das Privileg bewahren konnte, von den Seinigen der groben Schar nicht hinzugezählt worden zu sein,  ...