Wahlbeschränkungen für Behinderte abbauen

Magdeburg (epd) – Sachsen-Anhalt will mit Blick auf die anstehenden Kommunalwahlen rechtzeitig gesetzliche Wahlbeschränkungen für Behinderte abbauen. Dazu brachten die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und Grünen einen entsprechenden Gesetzentwurf ein, der eine Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und die Streichung des Wahlrechtsausschlusses für Menschen, die unter gesetzlicher Betreuung stehen, vorsieht. Das Gesetz soll rechtzeitig vor den Kommunalwahlen am 26. Mai noch in dieser Woche verabschiedet werden und inkrafttreten. Außerdem sollen für künftige Wahlen Erleichterungen durch einfache Sprache bei Informationen geprüft werden. Die nächste Landtagswahl in Sachsen-Anhalt findet erst im Frühjahr 2021 statt.

Autor:

Online-Redaktion aus Weimar

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.