Wittenberger Schlosskirche gehört jetzt EKD

Eigentumsübergang: Kritik der AfD-Fraktion am Vorgehen der Landesregierung

Am 30. Januar ist die Wittenberger Schlosskirche nun auch rechtlich in das Eigentum der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) übergegangen. Die Gestaltung des Schlosskirchenensembles war Gegenstand einer Rahmenvereinbarung aus dem Jahr 2009 zwischen dem Land Sachsen-Anhalt, der Lutherstadt Wittenberg, der Stiftung Luthergedenkstätten in Sachsen-Anhalt, dem Predigerseminar Wittenberg und der EKD.
Ziel dieser Rahmenvereinbarung sei es, die historisch gewachsene Nutzungssituation an reformatorischen Gebäuden in Wittenberg einer zukunftsfähigen Strukturierung zuzuführen, erläuterte der Leiter der Rechtsabteilung der EKD, Oberkirchenrat Christoph Thiele, den Vorgang. Im Zuge der Umsetzung der Rahmenvereinbarung geht die Schlosskirche auf die EKD über, wodurch Stadt und Land künftig von den Unterhaltskosten entlastet würden. Die Eigentumsübertragungen erfolgten unentgeltlich, so Thiele gegenüber dem Deutschlandfunk. Faktisch handele es sich um einen Ablösevorgang im Sinne der Trennung von Staat und Kirche.
Die AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt hat die Eigentumsübertragung kritisiert. Nach Ansicht des AfD-Abgeordneten Hans-Thomas Tillschneider hätte das Land die Kirche behalten, verkaufen oder vermieten sollen, nachdem zuvor acht Millionen Euro für die Sanierung geflossen seien.
Der Antrag der AfD-Fraktion, die Übertragung rückgängig zu machen, wurde abgelehnt. Für den Beauftragten der evangelischen Kirchen bei Landtag und Landesregierung Sachsen-Anhalt, Oberkirchenrat Albrecht Steinhäuser, ist die aufwändige Sanierung der Schlosskirche ein deutlich sichtbarer Beitrag des Landes zur Vorbereitung des Reformationsjubiläums. »Mit dem Eigentumsübergang dieser reformationsgeschichtlich bedeutsamen Kirche an die EKD geht auch die künftige Unterhaltungslast an die evangelische Kirche über, die vorher beim Land Sachsen-Anhalt lag. Aus Sicht des Landes ist dieser Vorgang deswegen nicht nur eine Investition in die kulturelle Substanz unseres Landes.« (G+H)

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EKM Süd aus Weimar

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