Situation der SED-Opfer verbessern
Magdeburg (epd) – Die Situation von Opfern der SED-Diktatur muss aus Sicht der Landesbeauftragten von Sachen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Birgit Neumann-Becker, weiter verbessert werden. Notwendig seien Aufarbeitung, Beratung und Anerkennung, erklärte Neumann-Becker anlässlich der Übergabe des 23. Tätigkeitsberichts an Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch (CDU). »Insbesondere die fehlende Anerkennung gesundheitlicher Folgeschäden bei den 13 000 strafrechtlich Rehabilitierten in Sachsen-Anhalt ist eine dauerhafte Problematik.« Die Landesbeauftragte sprach sich für die Entfristung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze und der Überprüfungsmöglichkeiten auf eine Stasi-Mitarbeit aus.
Von den 13 000 strafrechtlich rehabilitierten SED-Verfolgten erhalten nach ihren Angaben 0,5 Prozent der Betroffenen eine rentenfähige Anerkennung ihrer gesundheitlichen Folgeschäden. 2015 und 2016 seien keine Anträge positiv beschieden worden, hieß es.
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