Vorschlag bei Spitzentreffen

Ramelow: Lieberknecht soll Ministerpräsidentin werden

Nach der missglückten Wahl des FDP-Politikers Thomas L. Kemmerich zum Ministerpräsidenten haben sich am Montagabend die Spitzen der vormaligen rot-rot-grünen Regierungskoalition und ein Verhandlungsteam der CDU im Thüringer Landtag getroffen. Nach dem gut zweieinhalbstündigen Treffen trat der ehemalige Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) vor die Medien und erläuterte seinen Vorschlag, das Land wieder in geordnete Bahnen zu lenken.

"Ich habe mich davon leiten lassen, einen Vorschlag zu unterbreiten, wie man sehr schnell, sehr zügig in Thüringen zu Neuwahlen kommt", sagte Ramelow am Abend. Dabei sei es auch wichtig, die Wahlen so zu organisieren, dass sie rechtlich nicht angreifbar sind. Dazu bedürfe es, so Ramelow, eine handlungsfähigen Landesregierung. 
Ramelow sagte, dass er sich selbst nicht bereiterkläre, als Ministerpräsident die vorübergehende Phase anzuführen. 
Dazu erläuterte er: "Ich schlage eine technische Regierung vor, die aus drei Ministerinnen und Ministern besteht. Und ich habe den Vorschlag unterbreitet, Christine Lieberknecht zu bitten, dass sie sich für diese Phase von 70 Tagen zur Verfügung stellt, um mit einem Justizminister, einer Finanzministerin und einem Chef der Staatskanzlei gemeinsam die Aufgaben als technische Regierung zu lösen." Ramelow sagte, dass auf diesem Weg der Wahlauftrag wieder direkt an die Bürger gegeben werden solle.
Was Christine Lieberknecht dazu sagt, ist derzeit noch unbekannt. Sie war am Abend für die Redaktion der Glaube+Heimat leider nicht zu erreichen.

Linken-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow hatte zuvor mitgeteilt, dass die für Dienstag anberaumte Ältestenratssitzung in Abstimmung mit den anderen drei Fraktionen abgesagt werde. Damit ist eine Neuwahl des Ministerpräsidenten frühestens am Ende der neunten Kalenderwoche möglich.

Hintergrund:
Die studierte Theologin Christine Lieberknecht war bereits zwischen 2009 und 2014 Ministerpräsidentin des Freistaats Thüringen. Sie war nach der der letzten Legislaturperiode nicht erneut zur Landtagswahl angetreten und hat dementsprechend derzeit kein Landtagsmandat. Lieberknecht ist auch des Öfteren Gastautorin der Glaube+Heimat.