Europa
Militärdienst schwer zu verweigern

Foto: Foto: epd-bild / Dieter Sell

Bonn (epd) – Kriegsdienstverweigerer sind nach wie vor Diskriminierungen ausgesetzt. Kritisch sei die Lage in der Türkei, wo sie verfolgt würden, hieß es im Jahresbericht des Europäischen Büros für Kriegsdienstverweigerung (EBCO). Seit mehr als 14 Jahren missachte das Land ein Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes, wonach das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen gesetzlich zu regeln sei.
Für Menschen, die den Militärdienst verweigern wollten, habe sich die Situation unter anderen in der Ukraine, in Russland, in Aserbeidschan und in Griechenland ebenfalls verschärft. Die fehlende Unterstützung schade der Glaubwürdigkeit der europäischen Menschenrechtspolitik, sagte der EBCO-Vorsitzende.

Autor:

Mirjam Petermann

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