Frieden

Frankfurt a. M./Stockholm (epd) – Die Rüstungsausgaben sind 2019 so stark angestiegen wie seit zehn Jahren nicht: So investierten die Staaten im vergangenen Jahr insgesamt rund 1 783 Milliarden Euro in ihre Streitkräfte, wie das Friedensforschungsinstitut Sipri in Stockholm mitteilte. Gegenüber 2018 war das ein Plus von 3,6 Prozent. Die globalen Militärausgaben sind damit das fünfte Jahr in Folge gewachsen. Mit den größten Rüstungsetats standen die USA, China, Indien, Russland und Saudi-Arabien...

Berlin (epd) – Führende deutsche Friedensforscher fordern eine Unterbrechung von Rüstungsexporten an die Türkei. Dies müsse geschehen, »solange die Türkei völkerrechtswidrig agiert«, heißt es im Friedensgutachten 2018, das am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde. Die Bundesregierung wird zugleich aufgefordert, »ein restriktives Rüstungsexportkontrollgesetz« vorzulegen. Genehmigungen für Exporte an Kriegsparteien im Jemen müssten widerrufen werden. Bei Menschenrechtsverletzungen dürfe die...

Berlin (epd) – Die beiden großen Kirchen werfen der Bundesregierung vor, die humanitäre Katastrophe im Jemen durch Rüstungsexporte zu verschärfen. »Der Krieg im Jemen wird auch mit deutschen Waffen geführt«, sagte der evangelische Vorsitzende der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE), Martin Dutzmann, bei der Vorstellung des Rüstungsexportberichts. Auf scharfe Kritik stoßen vor allem die Waffenexporte an Saudi-Arabien. Zwischen Januar 2014 und April 2017 hatten die Exporte nach...

Berlin (epd) – Trotz der angespannten Lage und der vielfach kritisierten saudi-arabischen Blockade des Bürgerkriegslandes Jemen hat die Bundesregierung im dritten Quartal diesen Jahres Rüstungsexporte in den Nahen Osten genehmigt. Den Angaben zufolge wurden in diesem Zeitraum Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien im Wert von rund 148 Millionen Euro genehmigt (im Vorjahreszeitraum rund 40 Millionen Euro). Die Exporte nach Ägypten hatten ein Volumen von rund 298 Millionen Euro, im Vorjahr waren es...