Diakonie Mitteldeutschland

Erfurt (kna) Das Arbeitsgericht Erfurt hat der Gewerkschaft Verdi Streikaufrufe am evangelischen Sophien- und Hufeland Klinikum Weimar untersagt. Die Richter begründeten ihre Entscheidung am Mittwoch mit dem kirchlichen Selbstbestimmungsrecht. Für kirchliche Einrichtungen gilt im Arbeitsrecht der sogenannte Dritte Weg, der den Kirchen und ihren Einrichtungen das Recht einräumt, Arbeitsbedingungen und Tarife über eigene Kommissionen zu verhandeln, in denen auch Gewerkschaften beteiligt sind. Zur...

Den Beschäftigten des Sophien- und Hufelandklinikums in Weimar bleiben Streiks weiterhin verboten. Insbesondere betreffe dies den angekündigten Warnstreik am 14. Oktober, entschied das Arbeitsgericht Erfurt am 9. Oktober. Die von der Gewerkschaft Ver.di angekündigte Arbeitsniederlegung wäre offensichtlich rechtswidrig. Werde trotzdem gestreikt, drohe ein Bußgeld von bis zu 250.000 Euro. (AZ: 6GA 21/24) Die Ausgestaltung des kirchlichen Arbeitsrechts erfüllt laut Gericht die Vorgaben des...